Hochschulen: 334 Millionen für Berliner Unis

Die Berliner Universitäten und Fachhochschulen erhalten in den kommenden Jahren zusätzlich mindestens 334 Millionen Euro. Mit der Steigerung von durchschnittlich rund 3,4 Prozent jährlich werde den Hochschulen eine sichere Perspektive für ihre Arbeitsfähigkeit gegeben, sagte Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) am Mittwoch bei der Vorstellung der Ergebnisse der Verhandlungen über die Finanzierung der Hochschulen in den Jahren 2010 bis 2013.

Zöllner zufolge erhalten die Universitäten und Fachhochschulen im kommenden Jahr zusätzlich 53 Millionen Euro aus Landeszuschüssen und Mitteln des Bund-Länder-Hochschulpaketes. Im Jahr 2011 belaufen sich die zusätzlichen Mittel auf 69,7 Millionen Euro. In den Jahren 2012 und 2013 werden über die bisherigen Etats hinaus 103,4 sowie 107,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

"Nicht alle Risiken abgedeckt"

Der Wissenschaftssenator und die Hochschulpräsidenten einigten sich den Angaben zufolge zudem darauf, ab 2012 ein leistungsbasiertes Finanzierungssystem einzuführen. Demnach sollen zwei Drittel des Landeszuschusses auf der Grundlage erbrachter Leistungen der Hochschule in Lehre, Forschung, Gleichstellung und Weiterbildung gezahlt werden.

Mit dieser Umstellung wird nach Worten des SPD-Politikers der Weg geebnet für die Schaffung von bis zu 6000 zusätzlichen Studienanfängerplätzen im Jahr 2012/2013. Das seien rund 10.000 mehr als das Land im Hochschulpakt zwischen Bund und Ländern zugesagt habe. Hierdurch habe das Land Aussicht auf weitere Finanzmittel.

Der Vorsitzende der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP), Kurt Kutzler, sagte, mit der Festlegung der Eckwerte sei aus "freiem Flug eine Landung auf der Schneide einer Rasierklinge gelungen". Allerdings würden nicht alle Risiken abgedeckt. Tariferhöhungen für die Hochschulbeschäftigten bis Anfang 2010 seien beispielweise kaum finanzierbar. Nach Auffassung der LKRP drohen weitere Finanzrisiken durch hohe Preissteigerungen bei Energie- und Heizkosten. (aa/ddp)