ProReli: Weniger Briefwähler als bei Tempelhof

In Tempelhof-Schöneberg (11 757), Steglitz-Zehlendorf (8068) und Reinickendorf (7340) ist das Interesse an der Frage, ob der Religions- und Ethikunterricht an den Berliner Schulen ab der 1. Klasse Wahlpflichtfach werden soll, besonders groß. Weit über die Hälfte der Abstimmungsanträge kommt aus diesen drei Bezirken im Westen der Stadt.

An vierter Stelle folgt Pankow (7156) als bislang einziger Ostbezirk mit größerer Beteiligung. In den anderen Bezirken im Osten Berlins, einschließlich Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg, wurden bis Donnerstagabend insgesamt nur acht Prozent aller Briefwahlanträge gestellt. Die Daten, die auf der Internetseite des Landeswahlleiters (www.wahlen-berlin.de) abrufbar sind, werden an jedem Werktag aktualisiert. Dort können auch die Unterlagen für eine Abstimmung vor dem 26. April per Mausklick bestellt werden.

Eine Teilnahme per Brief am Volksentscheid Pro Reli ist seit dem 23. März möglich. Nach den bisher vorliegenden Zahlen sieht es so aus, als wollten sich an dieser Abstimmung weniger Berliner beteiligen als beim Volksentscheid 2008 zum Flughafen Tempelhof. Damals hatten, zum vergleichbaren Zeitpunkt, schon über 70 000 Berliner Briefwahlanträge abgegeben. Möglicherweise kühlen dieses Mal die Osterferien, die am Wochenende begannen und zwei Wochen dauern, die heiße Phase des „Wahlkampfs“ ab. Noch bis zum 24. April, 18 Uhr, können Abstimmungsscheine beantragt werden. Zwei Tage später stehen dann von 8 bis 18 Uhr die Wahllokale offen.

Auch dieser Volksentscheid wird wohl bestätigen, dass Wahlen und Abstimmung per Brief, lange vor dem eigentlichen Wahltag, immer beliebter werden. Seit der Bundestagswahl 2002 liegt die Briefwahlquote in Berlin über 20 Prozent. Doppelt so hoch wie Anfang der neunziger Jahre – mit weiter steigender Tendenz. Den Rekord hält bislang der Volksentscheid zu Tempelhof: 26,2 Prozent der 881 035 Teilnehmer äußerten ihre Meinung zur Offenhaltung des Airports per Post. Am Ende reichte es aber nicht. Auch bei Pro Reli muss die Mehrheit, aber mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten (fast 614 000) mit Ja stimmen, um erfolgreich zu sein. za