Berlin: Landtag spürt DDR-Diktatur nach

Potsdam - Die Enquete-Kommission des Landtags zur Aufarbeitung der Nachwendezeit in Brandenburg hat nach Ansicht der Vorsitzenden Susanne Melior (SPD) und des stellvertretenden Vorsitzenden Dieter Dombrowski (CDU) gute Grundlagen für ihre Arbeit gelegt. „Ich erhoffe mir vom Ergebnis unserer Arbeit ein Gesamtbild über die Entwicklung Brandenburgs in den vergangenen 20 Jahren“, sagte Melior am Dienstag in Potsdam. Die Kommission solle Fakten sammeln, diese möglichst objektiv beurteilen und daraus Handlungsempfehlungen ableiten.

Der Landtag hatte die Einsetzung der Kommission am 24. März beschlossen. Dem Gremium gehören sieben Abgeordnete und sieben von den Fraktionen benannte externe Sachverständige an. Brandenburgs in diesem Jahr eingesetzte Diktaturbeauftragte Ulrike Poppe nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen teil. Die Kommission hat sieben Themenschwerpunkte definiert, zu denen Experten Gutachten erarbeiten werden. 16 Gutachten seien bereits in Auftrag gegeben worden. Auch seien Einladungen an mehr als 30 Betroffene und Sachverständige für die bevorstehenden Anhörungen verschickt worden. dapd