Marzahn-Hellersdorf: Bezirk verhängt Haushaltssperre
Wegen fehlenden Geldes für seine Schulen hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf jetzt selbst eine Haushaltssperre erlassen. Der hoch verschuldete Bezirk kann einen Landeszuschuss von rund 1,2 Millionen Euro nicht zurückzahlen.
Berlin - Der Zuschuss war für Strom, Heizkosten und Reparaturen eingesetzt worden, schreibt die "Berliner Zeitung". Von der Gesamtsumme von rund 1,6 Millionen Euro, die zum 31. Juli fällig gewesen sei, habe der Bezirk nur 400.000 Euro aufgebracht.
Nach Angaben von Bezirksbürgermeister Uwe Klett (Linkspartei.PDS) wird Marzahn-Hellersdorf bis zum Jahresende insgesamt 5,2 Millionen Euro zusätzlich für die 53 Schulen benötigen. Grund der Probleme sei die große Zahl von Schulschließungen infolge des Bevölkerungsrückgangs. Die Häuser würden schrittweise dicht gemacht, deshalb müsse der Bezirk halbleere Gebäude bewirtschaften, sagte Klett. Die Zuweisungen vom Land berechnen sich der Zeitung zufolge aber nach der Schülerzahl und nicht nach der Anzahl der Gebäude. Seit 2001 wurden in Marzahn-Hellersdorf 28 Schulen geschlossen. (tso/ddp)
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