Mitte: Keine Stimmen aus Amerika für den Grünen-Kandidaten
Der Landeswahlleiter hat am Montag eine Meldung der „Berliner Zeitung“ dementiert, nach der die Stimmen deutscher Staatsbürger im Ausland, die an der Bundestagswahl teilnehmen, automatisch dem Wahlkreis Berlin-Mitte zufließen.
Der Grünen-Direktkandidat Wolfgang Wieland, der in Mitte antritt, plane deshalb einen speziellen Wahlkampfauftritt in den USA, berichtete das Blatt und berief sich aufs Parteiengesetz. Es ist aber so, dass wahlberechtigte Deutsche, die außerhalb des Landes leben, in das Wählerverzeichnis des letzten Heimatortes eingetragen werden. Das kann Berlin sein, auch der Bezirk Mitte, aber auch Pewsum oder Hinterzarten. Geregelt ist dies im Bundeswahlgesetz. Nur für die Europawahl gilt eine kaum bekannte Ausnahme: Deutsche Staatsbürger, die noch nie in Deutschland lebten, müssen grundsätzlich beim Bezirkswahlamt in Mitte die Wahlunterlagen beantragen. za
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