Berlin: Nach der Fusion der beiden Bezirke soll die BVV im historischen Schöneberger Rathaus tagen

Die Bezirksverordnetenversammlung soll nach der Fusion von Tempelhof und Schöneberg im Rathaus am John-F.-Kennedy-Platz tagen. Das wollen die SPD-Fraktionen der beiden Bezirke. Dies sei ein historischer Ort, eine Entscheidung gegen das Gebäude würde bundesweit "als Posse betrachtet werden", heißt es in Anträgen, die die SPD-Fraktionen heute in der Tempelhofer und kommende Woche in der Schöneberger BVV stellen wollen. In Schöneberg könnten Gäste und Partner würdig empfangen werden, zudem habe es ausreichend Raum für die Ausschuss-, Plenar- und Fraktionsarbeit. Zumindest in Tempelhof wird das Thema heute jedoch nicht debattiert. Das Rechtsamt des Rathauses wies den Antrag als unzulässig zurück, da diese Entscheidung erst die gemeinsame BVV treffen könne, die erstmals im Oktober 2000 zusammentritt. Der Tempelhofer SPD-Fraktionsvorsitzende Gerd Wöhrle sagte, der Antrag sei als Absichtserklärung gedacht, die eine gewisse Planungssicherheit schaffen könnte.

Der neue Tempelhofer CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Buchholz sagte, die Fraktion habe sich über die Frage des künftigen Sitzes der BVV noch nicht geeinigt. Er sei aber dafür, das Thema im Zusammenhang mit den künftigen Amtssitzen des Bürgermeisters und der Dezernenten zu diskutieren. Formal sind für die letzten beiden Fragen die Bezirksämter zuständig, die sich regelmäßig in einer Fusions-AG treffen.

tob