Neonazi-Aufmarsch: Sitzblockaden gegen Rechtsextreme

Berlin - Bei drei Kundgebungen haben am Samstag in Berlin mehrere hundert Menschen gegen einen Neonazi-Aufmarsch von Mitte nach Prenzlauer Berg protestiert. Der Aufzug der Rechtsextremisten mit nach Polizeiangaben 230 Teilnehmern hatte sich gegen 12 Uhr am Alexanderplatz mit Ziel Bornholmer Straße in Bewegung gesetzt. Er wurde immer wieder von Gegendemonstranten gestoppt. Die Polizei war mit rund 800 Mann im Einsatz. Sie räumte unter anderem in der Gontardstraße eine Sitzblockade von rund 100 Personen vor allem aus der linken und antifaschistischen Szene.

An einer Gegenkundgebung an der Ecke Torstraße/Mollstraße/Prenzlauer Allee beteiligten sich etwa 250 Menschen, darunter Mitglieder von Parteien und Gewerkschaften. Zu der Aktion hatten die Bezirke Pankow und Mitte aufgerufen. Zahlreiche Demonstranten, die sich auf die Straße gesetzt hatten, wurden von der Polizei weggetragen oder abgedrängt.

Zwölf Personen festgenommen

Auch an der Ecke Schönhauser Allee/Bornholmer Straße protestierten laut Polizei zahlreiche Gegendemonstranten. Der Demonstrationszug konnte diesen Bereich jedoch weitgehend problemlos passieren. Nach Angaben eines Polizeisprechers wurden im Zusammenhang mit den Demonstrationen zwölf Personen aus der rechten und linke Szene in Gewahrsam genommen.

Der Landesverband der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) kritisierte den Polizeieinsatz "zugunsten des Neonazi-Aufmarschs" scharf. Die Polizei habe "sich das zweifelhafte Verdienst erworben, statt für das Anliegen der Antifaschisten für den Schutz der Neonazis gesorgt zu haben". Die WASG verurteilte insbesondere den Einsatz von Pfefferspray gegen die Teilnehmer der Sitzblockade auf der Kreuzung Mollstraße/Ecke Prenzlauer Allee.

Alle Parteien rufen zur Gegendemo auf

Der Aufzug der Rechtsextremisten stand unter dem Motto "Meinungsfreiheit für alle - Gesinnungsjustiz stoppen". Der Veranstalter hatte mit rund 400 Personen gerechnet. Zu den Gegenkundgebungen hatten alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, die Bezirke Mitte und Pankow sowie mehrere linke Gruppierungen aufgerufen.

Die Veranstalter der Gegenkundgebungen führten an, bei der Neonazi-Demonstration in Berlin handele es sich um eine Ersatzveranstaltung für den verbotenen Aufmarsch zum Todestag des früheren Hitler-Stellvertreters und verurteilten Kriegsverbrechers Rudolf Heß, der am Samstag im oberfränkischen Wunsiedel hätte stattfinden sollen. Die Polizei machte im Vorfeld jedoch geltend, dass hierfür keine Hinweise vorlägen. Ein Verbot sei daher nicht in Betracht gekommen.

Die Gedenkkundgebung von Neonazis zum Todestag des am 17. August 1987 gestorbenen Heß in Wunsiedel war gerichtlich untersagt worden. Heß, der bis zu seinem Tod in Berlin-Spandau einsaß, ist in Wunsiedel begraben. (tso/ddp)