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Neonazis: Schlag gegen Brandenburger Rechte

In Brandenburg ist erneut eine Neonazi- Kameradschaft verboten worden. Innenminister Jörg Schönbohm nannte den Einsatz "eine wichtige Maßnahme gegen den organisierten Rechtsextremismus in Brandenburg".

Potsdam (14.07.2005, 15:00 Uhr) - Die Verbotsverfügung sei den 18 Mitgliedern der «ANSDAPO» bei einer Razzia am Morgen in Berlin und Brandenburg zugestellt worden. Insgesamt wurden den Angaben zufolge 21 Wohnungen durchsucht. Dabei seien Waffen, scharfe Munition, Propagandamaterial und verbotene rechte Musik-CDs sichergestellt worden.

Betroffen von der Razzia waren auch Räume im Haus einer DVU- Landtagsabgeordneten in Strausberg (Märkisch-Oderland), wie die Zeitungen «Märkische Allgemeine», «Potsdamer Neueste Nachrichten» und «Der Tagesspiegel» (Freitag) übereinstimmend berichten. Die Ermittlungen haben sich demzufolge gegen den 21 Jahre alten Sohn der Politikerin gerichtet.

Das Innenministerium bestätigte, dass in dem Haus der Politikerin eine Durchsuchung stattgefunden hat, wollte sich aber nicht zum Verwandtschaftsverhältnis äußern. Laut Brandenburger Verfassungsschutz gab es Kontakte zwischen DVU und «ANSDAPO», nähere Angaben wurden nicht gemacht.

Haftbefehle seien bislang nicht ausgestellt worden, die Ergebnisse der Durchsuchungen müssten noch ausgewertet werden, hieß es. Mehr als 100 Beamte seien im Einsatz gewesen. Bei der Razzia seien zwei Objekte in Berlin durchsucht worden. Der Schwerpunkt der Gruppe sei in Strausberg gewesen.

Es ist das vierte Verbot gegen eine rechtsextremistische Vereinigung in Brandenburg. Erst im April waren die Kameradschaft «Hauptvolk», die 60 Mitglieder hatte, und eine Untergruppe verboten worden. In Brandenburg kommt es seit Jahren immer wieder zu rechtsextremen Zwischenfällen. In Potsdam gab es erst kürzlich brutale Auseinandersetzungen zwischen rechten und linken Jugendlichen auf offener Straße. Bislang wurden 16 Haftbefehle erlassen.

Innenminister Schönbohm wirft der Gruppe «ANSDAPO» Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus vor. Die Mitglieder seien immer wieder durch Straftaten aufgefallen. Sie sollen rechtsextreme Konzerte in Berlin und Brandenburg organisiert und Schlägereien mit Jugendlichen provoziert haben.

Nach Polizeiangaben liegt die Altersstruktur der verbotenen Gruppe zwischen 20 und 25 Jahren. Sie seien in der Vergangenheit durch Straftaten wie Hausfriedensbruch, Raub und Körperverletzung aufgefallen. Bei der Razzia habe es keinen Widerstand gegeben.

Das Innenministerium bestätigte, dass in dem Haus der Politikerin eine Durchsuchung stattgefunden hat, wollte sich aber nicht zum Verwandtschaftsverhältnis äußern. Laut Brandenburger Verfassungsschutz gab es Kontakte zwischen DVU und «ANSDAPO», nähere Angaben wurden nicht gemacht.

Haftbefehle seien bislang nicht ausgestellt worden, die Ergebnisse der Durchsuchungen müssten noch ausgewertet werden, hieß es. Mehr als 100 Beamte seien im Einsatz gewesen. Bei der Razzia seien zwei Objekte in Berlin durchsucht worden. Der Schwerpunkt der Gruppe sei in Strausberg gewesen.

Es ist das vierte Verbot gegen eine rechtsextremistische Vereinigung in Brandenburg. Erst im April waren die Kameradschaft «Hauptvolk», die 60 Mitglieder hatte, und eine Untergruppe verboten worden. In Brandenburg kommt es seit Jahren immer wieder zu rechtsextremen Zwischenfällen. In Potsdam gab es erst kürzlich brutale Auseinandersetzungen zwischen rechten und linken Jugendlichen auf offener Straße. Bislang wurden 16 Haftbefehle erlassen.

Innenminister Schönbohm wirft der Gruppe «ANSDAPO» Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus vor. Die Mitglieder seien immer wieder durch Straftaten aufgefallen. Sie sollen rechtsextreme Konzerte in Berlin und Brandenburg organisiert und Schlägereien mit Jugendlichen provoziert haben.

Nach Polizeiangaben liegt die Altersstruktur der verbotenen Gruppe zwischen 20 und 25 Jahren. Sie seien in der Vergangenheit durch Straftaten wie Hausfriedensbruch, Raub und Körperverletzung aufgefallen. Bei der Razzia habe es keinen Widerstand gegeben. (tso)

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