Neue Linke: "Nur als gesamtdeutsche Partei eine Chance"

Berlin - Die Berliner Genossen sollten die Gründung der neuen Linken mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) im Sommer mit einer programmatischen Debatte über ihre Vorstellungen und ihr Leitbild von Berlin verbinden, sagte Lederer auf einem Landesparteitag vor rund 120 Delegierten. "Eine linke Partei hat nur als gesamtdeutsche Partei auf Dauer eine Chance", betonte Lederer. Die Berliner WASG hatte sich gegen eine Fusion mit der Linkspartei ausgesprochen.

Zugleich forderte Lederer die Delegierten auf dem vermutlich letzten Parteitag des Landesverbandes auf, die herben Wahlniederlage bei der vergangenen Abgeordnetenhauswahl zu überwinden. "Wir sollten nicht länger frustriert und lethargisch in Schuldzuweisungen verharren", sagte der Landeschef.

"Der blanke Hohn"

Einen Antrag der zwölfköpfigen Kommunistischen Plattform zur "Versachlichung der Geschichtsdebatte" wies Lederer zurück. Darin wird unter anderem behauptet, der Sozialismus könne nichts anderes gewesen sein als eine Übergangsperiode und diese sei eben alles andere als vollkommen gewesen.

Angesichts "des Umfangs des stalinistischen Terrors" und der "realen Dimension der Demütigung und Verbiegung von Persönlichkeiten mit härtesten Folgen für viele Menschen" sei dies der "blanke Hohn", sagte Lederer. Gerade weil die Linkspartei die Missstände der Gegenwart wie die Vorgänge im US-Gefangenenlager Guantanamo schärfstens kritisiere, dürfe sie nicht bei ihrem eigenen Erbe mildernde Umstände geltend machen. (tso/ddp)