ÖPNV-Bericht 2010: Senat bestraft Mängel im Nahverkehr

Rund 572,3 Millionen Euro hat das Land im Jahr 2010 in den Nahverkehr gesteckt. Geplant war, 633,5 Millionen Euro auszugeben. Wegen nicht erbrachter Leistungen zog der Senat den Verkehrsunternehmen aber 61,2 Millionen Euro ab. Allein die S-Bahn erhielt 57,3 Millionen Euro weniger als vorgesehen. Aber auch der BVG zog das Land rund 3,3 Millionen Euro ab. Dies geht aus dem „ÖPNV-Gesamtbericht 2010“ der Verkehrsverwaltung hervor. In diesem Jahr wurden rund 40 Millionen Euro einbehalten. Genau abgerechnet ist noch nicht.

2010 wurden der S-Bahn wegen der Minderleistung 26,8 Millionen Euro abgezogen, unpünktliche Züge, verschmutzte Anlagen und schlechte Werte bei der Kundenbefragung führten zum Abzug von 22,2 Millionen Euro. 12,8 Millionen Euro behielt das Land ein, weil Züge mit weniger Wagen als bestellt fuhren. Knapp 4,5 Millionen Euro erhielt die S-Bahn als Ausgleich für geplanten Ersatzverkehr.

Auch derzeit fährt die S-Bahn noch nicht auf allen Linien und häufig mit weniger Wagen als bestellt. Um die Misere zu lösen, will Berlin die S-Bahn kaufen. Während der Senat weiter keine Angaben zum Stand der Kaufverhandlungen macht, kam von Brandenburg am Mittwoch eine klare Absage. Ein Kauf komme für das Land nicht infrage, sagte Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD). Anders als Berlin, wo das Land die BVG besitze, habe Brandenburg kein eigenes Verkehrsunternehmen, das den Betrieb übernehmen könne. Brandenburg werde den Verkehr beim künftigen Betreiber bestellen; sei es die Bahn, das Land Berlin oder ein Dritter.

Vergleichsweise glimpflich kam die BVG beim Malus für unpünktliche Busse davon. 220 000 Euro gab es hier weniger. Auch für dieses Jahr muss die BVG mit Abzügen rechnen; zuletzt fuhren, wie berichtet, nur 84,6 Prozent der Busse planmäßig. Ähnlich sieht es im Regionalverkehr der Bahn aus. Für Ausfälle und Verspätungen gab es 2010 rund 660 000 Euro weniger. Klaus Kurpjuweit