Berlin: "Palisade": Keiner blickt noch durch - BVV-Gremium missfallen die Vorgänge um neu eröffnetes Kulturhaus

Die Vorgänge um das neu eröffnete Kulturhaus Palisadenstraße 48 bleiben undurchsichtig. Wie berichtet, waren für das Gebäude, das sich in Privatbesitz befindet, über eine Million Mark Fördergelder aus Töpfen der Europäischen Union geflossen. Eine Arbeitsgruppe des Wirtschaftsausschusses, der Vertreter aus allen Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung angehörten, kommt jetzt in ihrem Abschlussbericht zu dem Schluss, dass die Verwendung der Gelder aufgrund der kaum transparenten Strukturen nicht vollständig nachvollzogen werden kann.

Weiter heißt es, dass das ursprüngliche Nutzungskonzept für das ehemalige Umspannwerk "nicht mit der tatsächlichen Nutzung des Objektes übereinstimmt." Bei der Akteneinsicht erhielten die Mitglieder der Arbeitsgruppe vom Bezirksamt nach eigener Darstellung unvollständige Unterlagen; unter anderem fehlen die jährlichen Prüfberichte. Die Arbeitsgruppe fordert nun eine umfassende Überprüfung des Vorgangs.

Die Grünen erheben im Zusammenhang mit dem Kulturhaus bereits seit Monaten Vorwürfe insbesondere gegen Matthias Roß. Er ist Geschäftsführer der Kirchbauhof gGmbH, die die Brüsseler Fördermittel vom Bezirksamt über ein Treuhandkonto erhielt. Gleichzeitig erwarb er als Privatperson das Umspannwerk gemeinsam mit zwei Architekten.

jom