Parlament: Debatte über Universitäten und Scientology
Das Abgeordnetenhaus berät heute über die Chancen der Berliner Universitäten im bundesweiten Exzellenz-Wettbewerb und den Umgang mit der Scientology-Organisation.
Berlin - Die Grünen fordern vom rot-roten Senat, die notwendigen Rahmenbedingungen für einen Erfolg der Hochschulen zu schaffen. Im Vorausentscheid waren die Freie und die Humboldt-Universität in der vergangenen Woche bei der Förderung als Elite-Universität in die engere Wahl gekommen. Die endgültige Entscheidung fällt im Herbst.
Außerdem drängt die CDU auf die unverzügliche Beobachtung der umstrittenen Organisation Scientology durch den Verfassungsschutz. Insbesondere nach der Eröffnung der neuen Zentrale der Vereinigung in Charlottenburg am vergangenen Wochenende müssten deren Aktivitäten überwacht werden, heißt es in einem Antrag. Berlin hatte die Beobachtung von Scientology 2003 als Konsequenz aus Gerichtsurteilen eingestellt. Auch die FDP plädiert für eine Prüfung, ob von der Organisation Bestrebungen ausgehen, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet sind. (tso/ddp)
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