Berlin: PDS sucht Kandidaten fürs Gericht
Kenzler ist nicht zu neuem Wahlgang bereit
Die Besetzung des Landesverfassungsgerichts bleibt umstritten. Nach dem Eklat um die von der PDS-Fraktion nominierte Rechtsanwältin Evelyn Kenzler beginnt die Suche nach einem neuen Kandidaten. Kenzler stehe für einen weiteren Wahlgang nicht zur Verfügung, sagte PDS-Fraktionschefin Carola Bluhm. Kenzler war bei der Wahl von fünf neuen Richtern am Donnerstagabend durchgefallen. Dabei hatten auch die Fraktionschefs der Opposition zugesagt, für die PDS-Kandidatin zu werben. Dass Kenzler dennoch die notwendige Mehrheit verfehlte, begründeten sie am Freitag mit nachteiligen Informationen über die PDS-Kandidatin, die sie erst am Donnerstagnachmittag erhalten hätten. wvb.
-
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false