Berlin: PDS-Vorstand gegen Studiengebühren Nun haben die Delegierten des Parteitages das letzte Wort

Im PDSLandesvorstand fand sich gestern keine Mehrheit für Studienkonten, die Langzeitstudenten 500 Euro pro Semester abverlangen. Während einer Klausurtagung sprachen sich nur sechs Vorstandsmitglieder dafür aus, einen entsprechenden Antrag auf dem PDS-Landesparteitag am 4. April vorzulegen. Der PDS-Landes- und Fraktionschef Stefan Liebich, der zu den Befürwortern des Studienkonto-Modells gehört, konnte sich nicht durchsetzen. Sieben Vorstandsmitglieder stimmten dagegen, fünf enthielten sich der Stimme.

Der rot-rote Berliner Senat hatte zwar schon beschlossen, ab dem Sommersemester des Jahres 2005 Gebühren für Langzeitstudenten einzuführen. Aber Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS) will an dieser Planung nur festhalten, wenn der Parteitag mehrheitlich zustimmt. Das steht nun sehr in Frage. „Das Modell ist nicht weg, sondern der souveränen Entscheidung der Delegierten überlassen“, interpretierte PDS-Sprecher Axel Hildebrandt gestern das Abstimmungsergebnis im Vorstand.

Die Ablehnung sei auf „einen bunten Mix von Bedenken“ zurückzuführen, sagte er. Der Sprecher kündigte an, dass nun Kultursenator Thomas Flierl und andere Befürworter des Kontenmodells rechtzeitig einen eigenen Antrag auf dem Parteitag einbringen würden. za

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