Datenschutz: Nicht noch mehr U-Bahn-Videos

Wer mehr Sicherheit wolle, müsse in den U-Bahnhöfen entsprechendes Personal vorhalten, das bei Angriffen „zeitnah“ zur Stelle sei, sagte Dix bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2010 am Mittwoch. Er bezog sich auf die Debatte über die Sicherheit im Nahverkehr, die nach mehreren brutalen Überfällen auf U-Bahnhöfen neu begonnen hatte. Dabei ging es auch darum, ob es reicht, die Aufnahmen 24 Stunden lang zu speichern. Kritiker dieser Praxis verlangten eine Speicherdauer von mindestens 48 Stunden – was Innensenator Ehrhart Körting ablehnt.

Dix sagte dazu, ihm sei ein einziger Fall bekannt, in dem die Polizei Aufnahmen nicht auswerten konnte, weil sie schon gelöscht waren. Davon abgesehen, verbesserten die Videokameras auf den Bahnhöfen allenfalls das Sicherheitsgefühl, aber nicht die Sicherheit. Der Datenschutzbeauftragte lobte die Landespolitik für ihren Umgang mit den Wasserverträgen. In Berlin sei man mit der Offenlegung solcher Verträge weiter als in anderen Bundesländern, so Dix. Problematisch sind aus seiner Sicht die immer komplexeren Informationssysteme in Krankenhäusern. In diesen Systemen werden private Patientendaten eingegeben – die ärztliche Schweigepflicht aber werde dabei nicht immer berücksichtigt. Wer in ein Krankenhaus eingeliefert werde, habe aber keine Zeit, sich um solche Probleme zu kümmern, so der Datenschutzbeauftragte. Zwei Krankenhäuser hätten darauf hingewiesen werden müssen, dass Bedienstete zu lax mit Patientendaten umgingen.

Die Datenschützer des Bundes und der Länder arbeiten an einer „Orientierungshilfe“ für Mitarbeiter von Krankenhäusern und die Betreiber der Informationssysteme. So sollen Datenschutzstandards gesichert und vereinheitlicht werden.