Berlin: Proteste in Köpenick gegen rechtsextreme Veranstaltung

Lautstark hat ein Bürgerbündnis gestern gegen ein Treffen der rechtsextremen NPD in Köpenick protestiert. Die Landesverbände von SPD und Linke sowie die Gewerkschaft Verdi hatten am frühen Abend zu einer Gegenkundgebung in der Altstadt aufgerufen, an der nach Veranstalterangaben etwa 150 Menschen teilnahmen. Die NPD hatte dort zu einem „Nationaldemokratischen Themenabend“ in ein öffentliches Gebäude geladen, zu dem rund 50 Sympathisanten kamen. Man habe auch außerhalb der Partei für das Treffen geworben, hieß es bei der NPD.

Im Vorfeld der Proteste hatte es unter den NPD-Gegnern eine Debatte um die Rolle des Bezirksamtes Treptow-Köpenick gegeben. Kritiker warfen ihm vor, das Treffen der Rechtsextremen ignorieren zu wollen. Offenbar habe das Bezirksamt mit Blick auf die Stadt Cottbus auf öffentliche Proteste verzichten wollen: In Cottbus musste die NPD am Sonnabend durch verlassene Straßen ziehen, die Stadt hatte keine Gegenkundgebung veranstaltet und die Bewohner stattdessen aufgefordert, die 200 Rechtsextremen zu ignorieren. Anders als etwa in der vergangenen Woche der Bezirk Tempelhof habe das Bezirksamt Treptow-Köpenick nicht geschlossen zu Protesten aufgerufen, wurde nun kritisiert. „Wegschauen funktioniert aber nicht überall“, sagte Hans Erxleben, Treptower Bezirksverordneter für die Linke. Die Auftritte der NPD dürften nicht zum Alltag werden.

Die Bezirke würden mit den Folgen des gescheiterten NPD-Verbotes oft allein gelassen, da sich die Rechtsextremen häufig in bezirklichen Räumen träfen, sagte hingegen der Treptower Vize-Bürgermeister, Michael Schneider (Linke). Die NPD konnte 2006 in die Bezirksverordnetenversammlungen von Treptow-Köpenick, Lichtenberg, Neukölln sowie Marzahn-Hellersdorf einziehen.hah