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Berlin: S-Bahn-Züge: Senat hat sich übernommen

Der Senat hat versucht, Eigentümer von SBahn-Zügen zu werden – und ist damit gescheitert. Das Land wollte in seinem Verkehrsvertrag mit der S-Bahn erreichen, dass es als Gegenleistung für seine Zuschüsse auch Eigentümer der Fahrzeuge wird.

Der Senat hat versucht, Eigentümer von SBahn-Zügen zu werden – und ist damit gescheitert. Das Land wollte in seinem Verkehrsvertrag mit der S-Bahn erreichen, dass es als Gegenleistung für seine Zuschüsse auch Eigentümer der Fahrzeuge wird. Als Eigentümer der Züge hätte der Senat bei Ausschreibungen den Bewerbern die Fahrzeuge anbieten können; diese hätten dann nur noch Angebote für den Betrieb abgeben müssen. Das hätte den Wettbewerb erleichtert. Die S-Bahn hat aber nicht mitgezogen – sie ist an Wettbewerb nicht interessiert.

Solange die S-Bahn Alleineigentümer bleibt, muss ein Konkurrent auch eigene Fahrzeuge beschaffen. Im Berliner Netz ist dies besonders schwierig, weil dafür stets besondere Fahrzeuge gebaut werden müssen. 2011/12 sollen die Nordsüdstrecken der S-Bahn, die durch den Tunnel führen, ausgeschrieben werden. Der Senat könnte dann allerdings auch verlangen, dass alle Wettbewerber neue Fahrzeuge einsetzen. Dies würde aber auch den Zuschuss in die Höhe treiben.

Den Schritt, mit eigenen Fahrzeugen den Wettbewerb unter den Bahnen zu steigern, ist Niedersachsen gegangen, wo das Land die Züge für den Regionalverkehr beschafft und den Betreibern dann überlässt. Die Bahn AG hat so bereits mehrere Ausschreibungen verloren. kt

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