Berlin: Schmitts Coup

So kess haben sie sich in der Berliner CDU ihren neuen Frontmann nicht vorgestellt. Ingo Schmitt überraschte seine Partei damit, dass er in den Bundestag will. Am Freitagabend ließ er sich wie berichtet von seinem Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf nominieren. Er war kaum gewählt, da trafen sich neun Kreischefs in einer Kreuzberger Pizzeria, um über die unerwartete personalpolitische Entwicklung zu diskutieren. Denn Ingo Schmitt hatte bis zum Freitagabend immer behauptet, er wolle nicht in den Bundestag, er sei erst 2004 ins Europäische Parlament gewählt worden, diesen Wählerauftrag wolle er erfüllen.

Kein Wunder, dass die abendliche Runde der Kreischefs im „Yasmin“ in der Wilhelmstraße erhöhten Diskussionsbedarf hatte. In der Berliner CDU gilt zwar, dass Personalangelegenheiten Sache der Kreisverbände sind – man redet einander etwa bei der Nominierung von Kandidaten für die Wahl zum Bundestag nicht herein. Doch „erstaunt“ und „verwundert“ über Schmitts so ganz autonome Personalentscheidung in eigener Sache waren alle. Schließlich habe man ja aus Charlottenburg-Wilmersdorf ganz andere Signale bekommen, sagt ein Kreischef.

Signalisiert hatte Schmitt: Für Charlottenburg-Wilmersdorf soll Christoph Lehmann antreten. Der Rechtsanwalt aus Wilmersdorf werde anstelle von Siegfried Helias Wahlkampf machen. Helias hatte dem Tagesspiegel vor zwei Wochen gesagt, er kandidiere nicht mehr. Am Freitag sollten die Delegierten in Charlottenburg-Wilmersdorf Lehmann als seinen Nachfolger nominieren. Kreischef Schmitt eröffnete ihnen, er selbst wolle als Wahlkreisbewerber antreten.

Schmitt begründet das damit, dass plötzlich eine Konkurrenzsituation entstanden sei: Helias habe doch gewollt, Lehmann aber auch – da sei er aufgefordert worden, den Konflikt zu entschärfen, indem er selbst antritt. Hinzu komme, dass er sich unter diesen Umständen besser um die Berliner Politik kümmern könne. Er habe anfangs falsch eingeschätzt, wie viel Zeit dafür nötig sei.

Christoph Lehmann nimmt die ganze Sache sportlich. Das angespannte Verhältnis zwischen Wilmersdorfer und Charlottenburger CDU wird durch die Düpierung Lehmanns nicht besser. Peter Kurth, ehemaliger Finanzsenator und CDU-Mann aus Wilmersdorf sagt: „Es wäre besser gewesen, wenn Ingo Schmitt von Anfang an gesagt hätte, was er will – ohne andere Leute zu beschädigen.“

Andere finden Schmitts Vorstoß nicht allein menschlich problematisch. Mancher CDU-Mann traut dem neuen Chef ein hohes strategisch-intrigantes Potenzial zu und vermutet eine Absprache mit dem Reinickendorfer Kreischef Frank Steffel. Der will in Reinickendorf als Direktbewerber wahlkämpfen; sein Reinickendorfer Parteifreund Roland Gewalt weicht deshalb nach Lichtenberg aus. Eine Absicherung über die Landesliste wollten ihm viele in der CDU nicht zugestehen – auch Steffel habe keinen Anspruch auf zwei Bundestagsmandate, hieß es. Wenn aber Schmitt in Charlottenburg gewählt wird, kann Gewalt ins EU-Parlament nachrücken.

Über diese Partei-Innereien hinaus sieht mancher Kreischef den neuen Vormann in einer Glaubwürdigkeitskrise. Wenn er sich so schnell und heimlich umentscheide, tue er das womöglich auch bei der Suche nach einem Spitzenkandidaten von außen, sagt einer aus der Runde im Yasmin: „Ingo Schmitt hat uns alle belogen.“ Andere fanden die Lage weniger dramatisch. Die Neuköllner Kreischefin Stefanie Vogelsang sieht in Schmitts Rückzug nach Berlin das „positive Signal, dass der Landesvorsitzende jederzeit auf das rot-rote Chaos im Senat reagieren kann.“