Berlin: Sechs Monate Sitzen fürs Tempodrom

Schon vor seiner ersten Sitzung steht der Untersuchungsausschuss Tempodrom unter Zeitdruck. Der Termin für die konstituierende Sitzung steht zwar noch nicht fest, klar ist aber, dass im Oktober ein Abschlussbericht vorgelegt werden soll. Das Programm, das sich die neun Abgeordneten selbst auferlegen, wird derweil immer umfänglicher. PDS-Fraktionschef Stefan Liebich kündigte an, er wolle Helmut Kohl einladen, schließlich habe der Altkanzler wesentlich zum Umzug und dem damit beginnenden Tempodrom-Desaster beigetragen.

Tatsächlich gilt bis heute allein das Placet Kohls gegen das Tempodrom als Nachbar des Kanzleramts als auslösender Grund für den Umzug. Da sind zumindest Zweifel angebracht. Denn bereits im November 1992 berichtete der damalige Kultursenator Ulrich Roloff-Momin, dass der Umzug nicht mit dem Kanzleramt zusammenhänge, sondern seit einiger Zeit überfällig sei. Grund dafür waren Lärmemissionen. Das Tempodrom war schon damals zu laut. Die Zahl der Konzerte musste deshalb von 55 auf 18 reduziert werden, und das führte, so Roloff-Momin in einer Sitzung des Kulturausschusses, zu einer verstärkten Abhängigkeit von öffentlicher Förderung. Und das wollte niemand. Die Lärmemissionen könnten also auch klären, warum an der Stelle, an dem einst das Tempodrom stand, jetzt das Tipi-Zelt stehen kann. Das Tipi ist ein bisschen leiser.

Bislang soll der Untersuchungsausschuss vor allem die Rolle von Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) und die zeitliche Nähe zwischen dem Teil-Sponsoring einer SPD-Wahlparty im Oktober 2001 und der Rettungsaktion des Senats für das fast fertig gestellte Tempodrom im selben Monat untersuchen. Strieder bestreitet jeglichen Zusammenhang. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Strieder wegen des Verdachts der Untreue im Zusammenhang eines Sponsorings der landeseigenen Investitionsbank, das sich nachteilig für das Land ausgewirkt haben soll. Senator Strieder entgegnet, er habe zum Wohle Berlins gehandelt, um eine Insolvenz des Tempodroms zu verhindern. Diese wäre für das Land teurer gewesen.

Die Parteien im Abgeordnetenhaus haben derweil ihre Mitglieder für den neunköpfigen Untersuchungsausschuss nominiert. Für die SPD werden Brigitte Lange, Dilek Kolat und Jürgen Radebold dabei sein. Die PDS schickt Carl Wechselberg und Gernot Klemm, die CDU Uwe Goetze und Michael Braun, der auch den Vorsitz übernehmen wird. Die Grünen werden aller Voraussicht nach mit Oliver Schruoffeneger und die FDP mit Christoph Meyer im Ausschuss vertreten sein.