Berlin: Senat will dadurch "schweren irreparablen Schaden" am Verband verhindern

Der Senat setzt die Förderung des Humanistischen Verbandes Deutschlands (HVD) in Berlin vorläufig fort. Der HVD-Landesverband solle "unter Vorbehalt bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung" im laufenden Rechtsstreit weiter Landesmittel erhalten, teilte der Senat am Dienstag mit. Dadurch solle verhindert werden, dass vor der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts "ein schwerer irreparabler Schaden" für den Verband entstehe. Bislang wurde der HVD von der Senatskulturverwaltung jährlich mit rund 1,5 Millionen Mark gefördert. Das Verwaltungsgericht hatte diese Zuschüsse als rechtswidrig kritisiert.