Berlin: SPD für alle drei Standorte der Charité

Alle drei Standorte des Universitätsklinikums Charité (Mitte, Benjamin-Franklin, Rudolf-Virchow) bleiben erhalten. Die im Landeshaushalt eingeplanten Investitionsmittel sollen zügig freigegeben werden. Priorität haben dabei die Gelder für die Sanierung des Bettenhochhauses in Mitte und für neue OP-Säle des Klinikums Benjamin-Franklin in Steglitz-Zehlendorf. Den geforderten Abbau von 500 Krankenhausbetten kann die Charité eigenverantwortlich gestalten. In diesen Essentials war sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus am Dienstag einig.

Über die notwendigen Sparmaßnahmen bei der Charité und eine bessere Zusammenarbeit mit dem landeseigenen Krankenhauskonzern Vivantes diskutierten die Abgeordneten sehr ausführlich. Zuvor bemühten sich die Senatoren Jürgen Zöllner (Bildung) und Ulrich Nußbaum (Finanzen), mit Sachstandsberichten ihre teilweise konträren Positionen zu erläutern. Endgültig ist jetzt klar, dass sich der parteilose Finanzsenator mit seinen weitreichenden Forderungen (Schließung eines Krankenhauses in Berlins Südwesten, Verlagerung der medizinischen Forschung vom Benjamin-Franklin nach Mitte) in der eigenen Fraktion nicht durchsetzen kann.

Der Senat will spätestens in zwei Wochen – auf Basis einer Vorlage des Bildungssenators Zöllner – einen Grundsatzbeschluss zur Strukturreform im Berliner Gesundheitswesen fassen. Im Blickpunkt stehen Europas größtes Uni-Klinikum Charité, die Krankenhaus-Holding Vivantes und der neue Bettenplan für Berlin. za