Berlin: SPD-Haushälter Zackenfels will „Mediaspree versenken“

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg korrigiert ihren Kurs in Sachen Bebauung der Spreeufer. Das Symposium zu dem Thema, zu dem die Partei mit anderen Veranstaltern einlädt, ist nicht mehr mit „Goldgrube für Spekulanten oder Kraftquelle für unsere Kieze?“ überschrieben. Stattdessen heißt es nun: „Unsere Spree – Mut zur nachhaltigen Stadtentwicklung.“ Teilnehmer sind unter anderem Ex-Senatsbaudirektor Hans Stimmann (SPD) und Volker Härtig, der aber weder als SPD-Mitglied und stadtentwicklungspolitischer Fachmann dieses SPD-Kreisverbandes noch als Geschäftführer der Stiftung Denkmalschutz Berlin auftritt, sondern als Projektsteuerer.

Welche Absicht die SPD mit dem Symposium verbindet, lässt Stefan Zackenfels, haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Abgeordnetenhaus und Mitglied im SPD-Kreisverband, jedoch deutlich durchblicken. In der Betreffzeile seiner E-Mail, mit der er zu dem Symposium einlädt (Beginn: Freitag 13 Uhr, Radialsystem), heißt es: „Mediaspree versenken.“ So nennt sich auch die Initiative, die den Bürgerentscheid am Sonntag durchgesetzt hat.

Unterdessen hat die Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung ein Mitglied verloren. Ersin Uluc, für die SPD bisher in den Ausschüssen Beschäftigung, Immobilienservice und Demokratieförderung tätig, hat die SPD wegen der Haltung zur Spreeuferbebauung verlassen und ist zu den Grünen gewechselt. Als einen der Gründe gab er „die populistische Wende“ an, die die SPD beim Thema Spreeufer hingelegt habe. oew