Berlin: SPD-Kandidat wendet sich gegen A 100

In der SPD geht der nächste Wahlkandidat gegen die offizielle Parteilinie auf Stimmenfang. Roland Schröder, Stadtplaner aus Pankow, will mit einem Direktmandat ins Abgeordnetenhaus einziehen und kritisiert Klaus Wowereits Willen, die Stadtautobahn weiterzubauen. „Mit mir haben Sie eine starke Stimme im Kampf gegen die A 100“, heißt es in einem Brief an die Anwohner seines Wahlkreises rund um Arnimplatz, Falkplatz und Helmholtzplatz. Der motorisierte Verkehr in Berlin werde abnehmen, lediglich „im unmittelbaren Einzugsbereich der Verlängerung der A 100“ würde mehr Verkehr erwartet, sagt Schröder und fordert stattdessen den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Der Ausbau sei ein Rückschritt in die Verkehrspolitik der 50er Jahre, sagt er weiter und befürchtet einen Weiterbau bis nach Prenzlauer Berg. Die Kreis-SPD lehne das Projekt ebenso ab, die knappe Mehrheit beim Parteitag im vergangenen Jahr zeige, dass die Diskussion nicht beendet sei.

Tatsächlich ist der Ausbau der A 100 in der SPD nicht unumstritten. Der Landesparteitag hatte sich mit einer Mehrheit von fünf Stimmen dafür ausgesprochen. Am Mittwoch distanzierte sich bereits Gerlinde Schermer, parteiintern umstrittene Direktkandidatin der SPD in Friedrichshain-Kreuzberg. In der Senatskanzlei reagiert man gleichmütig auf die Vorstöße aus Pankow und Kreuzberg. „Das sind Einzelmeinungen, die ertragen wir mit Gelassenheit“, sagte Wowereits Sprecher Richard Meng. Die Mehrheit in der SPD sei eindeutig, es gebe klare Parteitagsbeschlüsse. SPD-Fraktions- und Parteichef Michael Müller sagte, mit dem Beschluss in die Koalitionsverhandlungen gehen zu wollen. spa