Berlin: Steuerbescheid braucht länger – wegen neuer Software im Amt

Wer auf seinen Steuerbescheid wartet, wird etwas Geduld haben müssen. Den Berliner Finanzämtern hängt das neue Computerprogramm EOSS („Evolutionär orientierte Steuersoftware“) offenbar noch als Klotz am Bein. Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hatte versprochen, dass jede Steuererklärung nach höchstens sieben Wochen bearbeitet sei. Elektronisch verschickte Erklärungen sogar schon nach vier Wochen. Diese Zusage sei nicht mehr zu halten, behaupten die Gewerkschaft Verdi und der Chef des Gesamtpersonalrats, Klaus Wilzer.

Berlin hat die neue Software für die Festsetzung der Steuerbeträge Anfang 2008 als elftes Bundesland eingeführt. Seitdem sei der Arbeitsaufwand pro Steuererklärung höher als vorher, klagen die Finanzbeamten. Immer wieder komme es zu Abbruch- und Hinweismitteilungen auf dem Bildschirm, die PCs reagierten langsamer, der Umgang mit den elektronischen Vordrucken sei beschwerlich. Die Grunderwerbsteuer, die Erbschafts- und Schenkungsteuer – wichtige Landeseinnahmen – könnten seit Wochen nicht festgesetzt werden, kritisiert Wilzer. Auch die Aussetzung, Stundung und der Erlass von Steuerforderungen könne derzeit nicht bearbeitet werden.

Die Gewerkschaften werfen Sarrazin vor, dass er die Probleme verharmlose, die auch in anderen Ländern bei der Einführung der Software aufgetreten seien. Der Finanzsenator wies den Vorwurf zurück. „Die Arbeitsrückstände, die das neue Programm zeitweilig verursacht hat, sind so gut wie aufgeholt“, sagte seine Sprecherin Kristina Tschenett. Bei der Lohn- und Umsatzsteuer würden die Anträge schon seit Mitte Januar wieder „in vollem Umfang bearbeitet“. za