Berlin: Streiknacht und Kiezfolklore

Die streikenden Busfahrer marschierten im Block. Mehrere hundert BVGer, viele in der blauen Uniform der Verkehrsbetriebe, nahmen gestern am 1.-Mai-Umzug des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der abschließenden Kundgebung vor dem Brandenburger Tor teil. Seit Mittwoch sind wegen des Tarifstreits bei der BVG neben den schon länger bestreikten Werkstätten nun auch die Busfahrer im Ausstand. Auch die aktuellen Tarifkonflikte im Einzelhandel sowie zwischen dem Land und anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes wie Polizei, Ämtern und Kitas standen im Mittelpunkt der Demonstration, zu der laut DGB rund 5000 Menschen kamen. Etwa 10 000 Teilnehmer zogen gestern bei alternativen Maiaufmärschen weitgehend friedlich durch Kreuzberg und Friedrichshain.

Verdi-Chefin Susanne Stumpenhusen griff Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) während der DGB-Kundgebung scharf an. Sein „Lohndiktat“ verhindere eine Einigung im BVG-Tarifkonflikt. Mehrfach hätten die Verhandlungsführer von Verdi und der Arbeitgeberseite kurz vor Kompromissen gestanden, doch Sarrazin habe die Gegenseite „zurückgepfiffen“. Die Verdi-Chefin und Sprecher der Gewerkschaft der Polizei sowie der Bildungsgewerkschaft GEW griffen auch den seit Mittwoch verschärften Tarifstreit zwischen dem Land Berlin und weiteren Bereichen des öffentlichen Dienstes auf. So sind seit zwei Tagen Polizisten im Objektschutz im Ausstand, ab Montag werden sich voraussichtlich die Beschäftigten der Ordnungs- und Bürgerämter dem Streik anschließen. Mit Blick auf den seit mehr als einem Jahr schwelenden Tarifkonflikt im Einzelhandel riefen DGB-Sprecher gestern die Berliner zum „solidarischen abendlichen Einkaufsstreik“ auf. Ab 20 Uhr würden in Supermärkten Zeitarbeitskräfte „zu Dumpinglöhnen eingesetzt.“

In Kreuzberg begann die erste „Revolutionäre 1.-Mai-Demo“ nachmittags am Oranienplatz. 200 Menschen zogen von dort nach Neukölln – Mao war auf Transparenten dabei. Ein buntes Bild bot die Mayday-Parade, die ab 14 Uhr von Friedrichshain nach Kreuzberg zog . Verkleidete prangerten die Umgestaltung des Spreeufers an. cs