Berlin: Tempelhof-Schöneberg: Jugendhilfe kann auf eine Million hoffen

Nach dem Schreck über geplante Einsparungen von bis zu 50 Prozent im nächsten Jahr dürfen die freien Träger der Jugendarbeit im Bezirk jetzt wieder hoffen. Bis zu einer Million Mark könnten im kommenden Bezirkshaushalt für sie zusätzlich frei werden, wenn es gelingt, bisher von Kürzungen bedrohte Angebote der freien Träger aus Senatszuschüssen für staatliche Pflichtaufgaben zu finanzieren. Denn nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz können bestimmte Leistungen als Jugendsozialarbeit abgerechnet und vom Senat zu 90 Prozent finanziert werden. Dies erklärte der Direktor des bezirklichen Jugendamtes, Henning Till, am Montag.

Seine Bereitschaft, die seit Wochen umstrittenen Kürzungspläne des Jugendhilfeausschusses unter diesem Gesichtspunkt zu überprüfen, deutete Bezirksbürgermeister Dieter Hapel (CDU) bereits Ende vergangener Woche an. Zuvor hatten Kinder und Erwachsene vom Schöneberger "Juxirkus" die Bezirksverordnetenversammlung mit Akrobatikvorstellungen und Protestbriefen auf die existenzbedrohenden Folgen für Freie Träger aufmerksam gemacht. Der Juxirkus, der mit regelmäßigen Turn- und Artistikkursen für rund 200 Kinder und Jugendliche bisher zu den größten Zuschussempfängern des Bezirks gehörte, wäre von den geplanten Kürzungen am stärksten betroffen.

Insgesamt sollten die im laufenden Jahr mit rund zwei Millionen Mark unterstützten freien Träger im kommenden Jahr zunächst rund eine halbe Million Mark weniger erhalten. Die nun verfolgte Strategie sieht vor, die Angebote der freien Träger auch nach einzelnen Leistungsbestandteilen zu durchforsten, die als Jugendsozialhilfe gelten können. Diese werden dann in den stärker vom Senat finanziell unterstützten Haushaltsteil für gesetzlich vorgeschriebene Leistungen verschoben. Tempelhof-Schöneberg habe bisher auf diese in anderen Bezirken längst gängige Praxis weitgehend verzichtet, erklärte Till. Die Forderung, dieses Verfahren nunmehr auch hier anzuwenden, war nach den ersten Protesten der Freien Träger im Juli zunächst von den Grünen in der BVV erhoben worden. Jugendstadtrat Klaus Ulrich Reipert (CDU) hatte daraufhin zunächst behauptet, sämtliche Spielräume, die das Kinder- und Jugendhilfegesetz biete, seien in der umstrittenen Streichliste bereits ausgeschöpft. Jetzt wies Jugendamtsdirektor Till darauf hin, dass Abstimmungsgespräche zwischen den Fraktionen und der Landesebene damals noch nicht abgeschlossen gewesen seien.

ot