Berlin: Tempodrom: Wo blieb Geld für den Umzug?

Die TempodromAffäre zieht weitere Kreise. Aus einem Protokoll einer Stiftungsratssitzung, das dem Tagesspiegel vorliegt, geht hervor, dass offenbar nicht alle Gelder des Vergleichs zwischen dem Tempodrom einerseits und dem Bund und Berlin andererseits korrekt verwendet worden sind. In dem Vergleich einigten sich die drei Parteien darauf, dass das Tempodrom für den Wegzug aus dem Tiergarten sechs Millionen Mark erhält. Das Geld sollte jedoch zweckgebunden für den Neubau verwendet werden. In der Stiftungsratssitzung vom 26. Oktober 2001 hieß es jedoch, 300000 Mark würden aus dem Vergleich für Betriebsmittel des Tempodroms zurückgehalten.

Wo das Geld geblieben ist, steht zwar nicht in dem Protokoll. Christoph Meyer, der für die FDP im Tempodrom-Untersuchungsausschuss sitzt, sieht in den Unterlagen trotzdem einen Skandal: „Es hat den Anschein, dass zweckgebundene Mittel nicht ordnungsgemäß verwendet wurden“. Sollten die Gelder nicht in den Neubau geflossen sein, sieht Meyer darin einen klaren Verstoß gegen geltendes Recht. Schließlich zahlte der Bund seinen Teil aus der „Entwicklungsmaßnahme Hauptstadt“, mit der Neubauten im engen Umfeld des Regierungsviertels unterstützt werden sollen. oew

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