zum Hauptinhalt
Wahlplakat zum Berliner Volksentscheid „Klimaneutralität“.

© IMAGO/Stefan Zeitz

Thema

Klimavolksentscheid

Am 26. März sollen Berlinerinnen und Berliner in einem Volksentscheid darüber abstimmen, ob Berlin bis 2030 klimaneutral werden soll. Hier finden Sie alle Informationen zum Thema.

Aktuelle Artikel

PRODUKTION - 30.05.2023, Berlin: Manja Schreiner (CDU), neue Berliner Senatorin für Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, spricht während eines dpa-Interviews in ihrem Amtssitz am Köllnischen Park. Foto: Wolfgang Kumm/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Beim Klimavolksentscheid sorgte Vereinsgründer Heinrich Strößenreuther noch für Unmut in der Partei. Nun treten mehrere CDU-Spitzenpolitiker dem Berliner Landesverband bei.

Von Daniel Böldt
Eine Frau hält Banknoten von 10, 20 und 50 Euro gefächert in der Hand.

Ausländische Spender, die Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen, sollen künftig untersucht werden. Es geht zum Beispiel um die Unterstützung von Volksentscheiden.

Von Robert Kiesel
Klimaaktivisten und die Grünen

Die Aktivisten kämpfen auf der Straße für mehr Klimaschutz, die Grünen in der Regierung. Trotzdem sehen in der Partei viele die Bewegung zunehmend kritisch.

Von Felix Hackenbruch

50,9 Prozent stimmten dafür, 48,8 Prozent dagegen – trotzdem ist der Berliner Volksentscheid zur Klimaneutralität am Quorum gescheitert. Jetzt liegen die genauen Zahlen vor.

Hauptsache Innenstadt: Die Randbezirke wurden nicht mitgenommen.

Den Machern von „Berlin klimaneutral 2030“ ist es nicht gelungen, über ihre Klientel hinaus Mehrheiten zu schaffen. Für einen effizienten Klimaschutz sind diese allerdings unabdingbar.

Ein Kommentar von Ann-Kathrin Hipp
Bei den Mitgliedern des Bündnisses „Berlin 2030 Klimaneutral“ sorgte das Ergebnis der Abstimmung für große Enttäuschung.

Innen- und Randbezirke ticken anders. Die Beteiligung lag knapp über dem Durchschnitt – mobilisiert wurden aber nicht nur Befürworter.

Von
  • Anna Thewalt
  • Robert Kiesel

Nach dem gescheiterten Volksentscheid will CDU-Chef Wegner für bezahlbaren Wandel eintreten. SPD-Chefin Giffey nimmt die Außenbezirke in den Blick.

Von Anna Thewalt
Der Volksentscheid hatte keinen Erfolg.

Rouzbeh Taheri organisierte selbst erfolgreich einen Volksentscheid, das Vorgehen des Klimavolksentscheids hält er für falsch. Die Initiatoren wehren sich.

Von Felix Hackenbruch
Bettina Jarasch, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, kommt zur Abstimmung über den Volksentscheid ·Berlin 2030 Klimaneutral·. Hinter ihr steht Oliver Jarasch.

51 Prozent stimmten am Sonntag in Berlin für die Gesetzesänderung, 48,6 Prozent dagegen. Trotz der Mehrheit scheitert das Vorhaben an zu wenig abgegebenen Ja-Stimmen.

Von
  • Daniel Böldt
  • Ken Münster
  • Claudia Liebram
  • Alexander Fröhlich
Mitglieder des Bündnisses „Berlin 2030 Klimaneutral“ stehen bei der Wahlparty zum Volksentscheid.

Der Berliner Klima-Volksentscheid findet eine Mehrheit, scheitert aber am Beteiligungsquorum von 25 Prozent aller Wahlberechtigten. Die Initiative Klimaneustart will weitermachen.

Von Daniel Böldt
Ein Plakat zum Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral

Die Initiative Klimaneustart beklagt erhebliche Probleme bei der Zustellung von Abstimmungsunterlagen. Der Landeswahlleiter widerspricht und verweist auf Einzelfälle.

Von Daniel Böldt
Fridays for Future-Demonstrierende mit einem Banner für den Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“.

Am 26. März stimmt Berlin darüber ab, ob die Stadt 2030 klimaneutral werden soll. Was steht im Gesetzentwurf? Wie funktioniert die Wahl? Ein FAQ.

Von
  • Lotte Buschenhagen
  • Felix Hackenbruch
16.03.2023, Berlin, Deutschland, Europa - Ein Plakat im Berliner Bezirk Mitte wirbt fuer den Klima-Volksentscheid am 26. Maerz 2023, wonach Berlin bis zum Jahr 2030 klimaneutral werden soll. *** 16 03 2023, Berlin, Germany, Europe A poster in Berlins Mitte district promotes the climate referendum on March 26, 2023, which aims to make Berlin climate neutral by 2030.

Mitglieder beziehungsweise Unterstützer von FDP und CDU werben in Anzeigen für den Klima-Volksentscheid am Sonntag. Die beiden Parteien distanzieren sich von der Aktion.

Von
  • Daniel Böldt
  • Margarethe Gallersdörfer
Jakob Hagedorn wirbt in der Steglitzer Schloßstraße für den Klima-Volksentscheid.

Ein 18-Jähriger und ein 67-Jähriger wollen die Stadt verändern: Solaranlagen, Windenergie, Wärmedämmung für jedermann. Berlin, finden sie, muss in die Puschen kommen. Ein Interview.

Von Boris Buchholz
Luisa Neubauer bei einer Demo von Fridays For Future

Am Sonntag stimmt Berlin über den Klimavolksentscheid ab. „Fridays for Future“-Aktivistin Luisa Neubauer mahnt zuvor mehr Tempo beim Klimaschutz an.

Der Volksentscheid will etwa die Zufahrt von Autos mit Verbrennungsmotoren in die Stadt einschränken. Außerdem soll es massive Investitionen in den Ausbau der Versorgung mit Wasserstoff und Solarenergie geben.

Am Sonntag können die Berliner bei einem Volksentscheid über mehr Maßnahmen für Klimaschutz abstimmen. Bettina Jarasch weist darauf hin, dass damit hohe Kosten verbunden sind.

02.03.2023,Berlin,Deutschland,der Volksentscheid Berlin Klimaneutral 2030 *** 02 03 2023,Berlin,Germany,the referendum Berlin climate neutral 2030

Klimaschutz und mehr Themen in unseren Bezirksnewslettern, donnerstags aus Steglitz-Zehlendorf, Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow. Hier eine Themenvorschau.

Von
  • Boris Buchholz
  • Christian Hönicke
  • Nele Jensch
Volksbegehren Berlin 2030 Klimaneutral

Die Onlinebeantragung zum Volksentscheid Klimaneutralität wird am Mittwoch abgeschaltet. Grund ist laut Landeswahlleiter der nahende Termin am Sonntag.

Ex-Senatorin Sybille Volkholz kritisiert Noch-Senatorin Bettina Jarasch für ihr geplantes Ja beim Volksentscheid zur Klimaneutralität.

Von Constanze Nauhaus
Plakat in der Wisbyer Straße in Berlin-Prenzlauer Berg wirbt für den Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“. Gegner des Volksentscheids haben das Plakat großflächig mit „NEIN“ übermalt.

Berlin stimmt kommenden Sonntag über ein härteres Klimaschutzgesetz ab. Unser Autor ist für beschleunigten Klimaschutz, aber gegen den Volksentscheid.

Ein Essay von Daniel Böldt
Stefan Zimmer, Initiator des Klimavolksentscheids in Berlin.

Stefan Zimmer von der Initiative Klimaneustart spricht über die Ziele des Volksentscheids, eine mögliche Umsetzung und erklärt, warum er nicht sofort klagen würde, wenn das Gesetz gebrochen wird.

Von
  • Christian Latz
  • Daniel Böldt
Werbeplakat für den Volksentscheid „Klimaneutral 2030“ Mitte Juli in Berlin. (Archivbild)

Berliner können per Volksentscheid darüber abstimmen, ob Klimaziele verschärft werden. Über die Umsetzbarkeit wird gestritten. Nun positioniert sich die IHK.

Nur eine Seite mobilisiert. Gegenargumente sind im Stadtbild nicht zu sehen. Ist das demokratisch?

Die angeblich so aufgeklärte Bürgergesellschaft soll am 26. März über etwas abstimmen, das unmöglich gelingen kann.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Klimaneutral Berlin

Die ersten 40 Prozent CO₂-Minderung haben 30 Jahre gedauert. Für den Rest bliebe bei einem Abstimmungserfolg nicht mehr viel Zeit. Ein Realitätscheck.

Von Stefan Jacobs
Felix Creutzig ist Klimaschutzforscher und stimmt am 26. März mit Ja.

Felix Creutzig forscht am Mercator Research Institute. Im Interview erklärt er, was für Klimaneutralität bis 2030 nötig wäre – und warum er trotz Bauschmerzen mit Ja stimmt.

Von
  • Ann-Kathrin Hipp
  • Jessica Gummersbach
Beim Klima-Volksentscheid wird über Änderungen im Energiewendegesetz abgestimmt.

Ein Ja bei der Abstimmung kann Verdruss produzieren, weil das Ziel absehbar nicht erfüllt wird. Aber maximaler Druck beim Klimaschutz täte gut.

Ein Kommentar von Stefan Jacobs
Plakat zum Volksentscheid Berlin 2030 Klimaneutral, Auf der Frankfurter Allee steht ein Plakat, dass auf die bevorstehende Abstimmung zu Berlin Klimaneutral 2030 hinweist. Der Volksentscheid findet am 26.03.2023 statt. Berlin Berlin Deutschland *** Poster for the referendum Berlin 2030 Climate Neutral, On the Frankfurter Allee is a poster that refers to the upcoming vote on Berlin Climate Neutral 2030 The referendum will be held on 26 03 2023 Berlin Berlin Germany

Rund 300 Menschen haben sich am Samstag auf dem Nollendorfplatz unter dem Titel „Kaffee, Kuchen, Volksentscheid“ versammelt. In zwei Wochen wird abgestimmt.

Plakat zum Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“.

Der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ sammelt ungewöhnlich hohe Spendensummen ein. Vor allem dank einiger Großspender aus dem In- und Ausland.

Von Christian Latz
„Berliner & Pfannkuchen“ - der Podcast für Berlin-Kenner und alle, die es werden wollen

Am 26. März entscheidet Berlin via Volksentscheid über den Zeitpunkt seiner Klimaneutralität. Wie realistisch ist das Ziel der Initiatoren? Und was müsste passieren, um es zu erreichen?

Von
  • Anke Myrrhe
  • Ann-Kathrin Hipp
  • Joana Voss
  • Jessica Gummersbach