Berlin - Bei einem zukünftigen Versuch, Berlin und Brandenburg doch noch zu einem Land zu vereinen, müsste die Initiative nach Meinung der Berliner Regierungsparteien aus Brandenburg kommen. Darin sind sich Berlins SPD-Chef Michael Müller und die Partei- und Fraktionschefs der Linkspartei/PDS, Klaus Lederer und Stefan Liebich, einig.
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Michael Müller
Einige Teltower Stadtpolitiker mahnen, Ideen und Konzepte von Jugendlichen nicht zu zerreden
Ehrenvorsitzender der Linkspartei/PDS hatte der Bundesrepublik eine Mitschuld an Mauertoten gegeben
Berlin - Die Thesen für das neue SPD- Grundsatzprogramm, mit denen sich das Parteipräsidium heute befasst, stoßen auch bei der SPD-Linken auf Zustimmung, gehen ihr aber teilweise nicht weit genug. „Die große Frage, wie sich der Kapitalismus in diesem Land entwickelt“, sei noch nicht zufriedenstellend beantwortet, sagte der Abgeordnete Niels Annen dem Tagesspiegel.
Themen – Trends – Termine Roland Kaiser singt im Tempodrom
Müller als Landesvorsitzender bestätigt / Grüne wählten Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl am 17. September
Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller wurde gestern im Amt bestätigt. Auf dem Wahl-Parteitag der Sozialdemokraten stimmten 88,5 Prozent der Delegierten für ihn.
SPD beschließt Leitantrag. Grünen-Kritik am Senat
SPD-Chef Michael Müller will sich noch auf keinen Partner festlegen. Im Wahlkampf setzt die SPD auf Wirtschaftspolitik
SPD-Chef Müller weist Sorgen der Airlines zurück
IG Metall hat bisher keinen Käufer für CNH
Grüne fürchten „schmutzigen Handel“ der großen Koalition / Oettinger warnt vor nationalem Sonderweg
Fugmann-Heesing bald nicht mehr Vize-Chefin?
Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat den Streit über die 17 deutschen Atomkraftwerke wieder angefacht: Er machte sich ebenso wie führende Wirtschaftsvertreter erneut für eine Ausdehnung der Laufzeiten stark.
PDS und SPD streiten um die Privatisierung der landeseigenen WBM
Vizekanzler kritisiert Debatte um Parteiprofil / Union wirft Platzeck Unzuverlässigkeit vor
Berlin - In der SPD dauert die Kritik am Regierungsstil von Vizekanzler Franz Müntefering an. Nach Angaben von Teilnehmern wandten sich bei der Präsidiumssitzung am Montag mehrere Mitglieder gegen den Alleingang des Sozialministers bei der Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 ab 2029.
Die SPD will in der großen Koalition ein stärkeres Profil zeigen. Die Debatte über einen Eintritt von Parteichef Matthias Platzeck ins Bundeskabinett bezeichnete das Präsidium allerdings einstimmig als überflüssig.
Die Stadt verliert einen Ehrenbürger, der schon früh Brücken baute zwischen Ost und West
Die Berliner SPD will „selbstbewusst und aus einer Position der eigenen Stärke“ ins Wahljahr 2006 gehen. Auf einer Klausurtagung der Abgeordnetenhausfraktion in Rostock wandte sich der SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller gegen die Vorstellung, dass es vornehmlich die Schwäche der Landes-CDU sei, die den Sozialdemokraten zum Wahlsieg verhelfen könnte.
Regierende Bürgermeister sollen Senatoren direkt ernennen können, schlägt die rot-rote Koalition vor
Bei der Wahl eines neuen Senats soll in der nächsten Legislaturperiode nur noch der Regierende Bürgermeister vom Abgeordnetenhaus gewählt werden. Die übrigen Senatsmitglieder würden dann vom neuen Regierungschef ernannt – und könnten von ihm auch entlassen werden.
stellt geplante Veräußerung in Frage
Die Union hat den Streit um den Atomausstieg mit dem Koalitionspartner SPD nach dem Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) neu angeheizt.
SPD und PDS wollen auch 2006 zusammen regieren – und manchmal feiern
Fraktionschef Baaske: Der Widerwille im Land ist zu groß Selbst bei Entspannung der Berliner Finanzlage keine Volksabstimmung 2009
Architektenverein zweifelt Gutachten über das Kongresszentrum an
Die Berliner SPD hat bei ihrem Berliner Landesparteitag die Umzugspläne der Deutschen Bahn nach Hamburg scharf kritisiert. Bürgermeister Wowereit sagte, man wolle Herrn Mehdorn aber "nicht abhalten".
Steuermann, Stratege, Navigator: Die Afterguard plant die Segelmanöver
Der Abgeordnete Schulz sieht in Platzeck „eine schöne Stärkung der Region“ Noch ist der Streit um Nahles als Generalsekretärin nicht beendet
Engelen-Kefer: Betriebe blockieren Beschäftigung Älterer / Müntefering verspricht Lohnkostenzuschüsse
zu Gast bei Funktionären
Verhandlungspositionen liegen weit auseinander. Streik und Entlassungen werden wahrscheinlicher
Auch IG Metall kritisiert Papier von Gewerkschaften und Energiekonzernen / BDI für Verlängerung der Laufzeiten
Vorstoß im Bundesrat ärgert SPD-Umweltpolitiker. Sie sehen einen Anschlag auf die Koalitionsgespräche
Die Umweltschützer sind 25 und lassen ihr neues Schiff auf der Spree ankern
Die SPD will mit ihrem ersten Umweltminister eine kleine Revolution für alternative Energien anzetteln
Die SPD will den Aufschwung in den Meinungsumfragen nutzen und in Berlin wieder stärkste Partei werden. „In Ost und West gleichermaßen gut vertreten, denn wir sind die BerlinPartei“, sagt der SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller.
Drei Tage vor der Bundestagswahl wurde es Zeit, dass sich alle Berliner Parteien zum Hauptstadtkulturfonds bekannten. Die CDUWahlkreiskandidatin Monika Grütters stellte sich gestern im Landesparlament entschlossen vor diese bundesstaatliche Förderquelle, die ihr Parteifreund Norbert Lammert, der Kultur-Staatsminister werden will, kürzlich in Frage stellte.
den Grünen einig