zum Hauptinhalt
Thema

Thilo Sarrazin

Der Vorschlag des Finanzsenators Ulrich Nußbaum, den Landeszuschuss für die Berliner Verkehrsbetriebe "deutlich zu erhöhen", stößt in den Regierungsfraktionen teilweise auf Zustimmung. Preiserhöhungen lehnen SPD und Linke jedoch ab.

Der Land- und Golfclub Wannsee wollte in Brandenburg einkaufen. Der Vorvertrag zum Erwerb des schönen Golfplatzes am Motzener See war schon unterschrieben. Aber dessen Betreiber, die CCA Group, trat in letzter Minute zurück – das Geschäft ist geplatzt.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

„Die Feuerwehr muss warten/Die Haushaltsplanung bis 2011 steht: Die öffentlichen Ausgaben liegen bei jährlich 22 Milliarden Euro“ vom 24. JuniDie Feuerwehr muss warten?

Lorenz Maroldt

Im Haushalt, den der Senat jetzt für die kommenden Jahre beschlossen hat, werden Finanzierungsprobleme mit neuen Schulden gestopft. Wenn die Milliarden nur so durchrauschen, verbreitet sich rasch der Eindruck: Es kommt nicht so genau darauf an.

Von Lorenz Maroldt
279826_0_a73bbbce.jpg

Der Rechnungshof rügt Angaben zum Umzug der Hauptverwaltung nach Mitte. So wollte die BVG jährlich rund zwei Millionen Euro sparen, doch bei der Umzugsplanung seien nicht alle Sachverhalte berücksichtigt werden, so die Behörde.

Von Klaus Kurpjuweit
271404_0_2f124377.jpg

Berlins ehemaliger Finanzsenator Sarrazin ist zwar von der politischen Bühne verschwunden, poltert aber weiter. In einem Interview bezeichnete er die geplante Rentenerhöhung als "völlig unsinnig" und kritisierte einmal mehr Hartz-IV-Empfänger. Der neue Arbeitgeber ist nur wenig begeistert.

Es wird eng für Klaus Wowereits rot-rote Mehrheit in Berlin. Kaum ist Canan Bayram aus der SPD-Fraktion zu den Grünen gewechselt, denken auch andere über einen Austritt nach. Derzeit verfügt Rot-Rot nur noch über eine Stimme Mehrheit. Doch die Koalition lässt sich nicht beirren und hält an ihrem Arrangement fest.

Mit seinem Rücktritt in Bremen hat Berlins neuer Finanzsenator Nußbaum einst bewiesen, dass er Rückgrat hat. Damals sollte der parteilose Politiker in die SPD eintreten. Nun ist er noch immer parteilos - und muss sich ohne Hausmacht auf den Regierenden Bürgermeister verlassen.

sarrazin1_dpa

Am Donnerstag war Thilo Sarrazins letzter Arbeitstag. Klaus Wowereit erinnerte sich an manchen Schreck, den der Finanzsenator ihm einjagte. Dessen Nachfolger kündigt weitere Einsparungen an.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Auch das gehört zum Erbe des scheidenden Berliner Finanzsenators: rasant steigende Mieten. Denn die Sparpolitik von Thilo Sarrazin hat den Wohnungsmarkt der Stadt gespalten.

Die Sparpolitik von Thilo Sarrazin hat den Wohnungsmarkt der Stadt gespalten. Und Sarrazin hat das Land um die Instrumente gebracht, die über Jahrzehnte erfolgreich gegen die gefährliche Trennung von Reich und Arm eingesetzt wurden.

Von Ralf Schönball
Berliner Bankgesellschaft

Der Senat könnte bald einen Schlussstrich unter den Bankenskandal ziehen. Alle Risikoimmobilien, für die das Land im April 2002 eine Bürgschaft von 21,3 Milliarden Euro übernahm, sollen an private Investoren verkauft werden. Außerdem gibt es gute Nachrichten von den Landesbetrieben.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
271404_0_2f124377.jpg

Vor seinem Wechsel zur Bundesbank hat Thilo Sarrazin eine seiner letzte Reden als Finanzsenator gehalten. Vor Berliner Kaufleuten rechnete er mit seiner Zeit in der Politik ab: Der Bund habe nie gern für die Hauptstadt gezahlt. Außerdem gab er seinem Nachfolger ein paar Ratschläge.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Sabine Christiansen moderiert neue Talkshow bei n-tv

Die Runde war illuster und legte inhaltlich mit der Zeit zu. Doch Sabine Christiansen kämpft erst einmal mit der Außenseiterrolle. Joachim Huber über den technisch zuweilen drittklassigen Talk "Agenda 09" auf n-tv.

Von Joachim Huber

Der Streit um die ausschließlich männliche BVG-Spitze eskaliert: Sozialdemokratinnen fordern, die Stellenbesetzung rückgängig zu machen und öffentlich auszuschreiben. Doch Senator Harald Wolf (Linke) sagt: "Wir sind zu nichts verpflichtet."

Von Klaus Kurpjuweit

Halbzeitbilanz: Der rot-rote Senat schleppt sich ohne Ideen dem Ziel entgegen. Dabei warten viele Probleme in der Stadt darauf, dass sie endlich angegangen werden.

Von Lars von Törne
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })