Berlin: Verdacht: Gefängnispersonal handelte mit Pillen

Salben, Verbandszeug, Schmerzmittel, Psychopharmaka und sogar Fettabbau- Präparate sollen jahrelang in der Arztgeschäftsstelle in der Justizvollzugsanstalt Moabit unterschlagen worden sein. Ob die Mittel verkauft, verschoben oder verschenkt wurden, wird zurzeit noch untersucht. Gegen fünf Bedienstete werde seit Herbst vergangenen Jahres wegen Verdachts der Untreue und Unterschlagung ermittelt, erklärte Michael Grunwald, Sprecher der Staatsanwaltschaft, und bestätigte einen Bericht der RBB-Sendung „Klartext“. Zwei Bedienstete sind nach Angaben der Justizverwaltung zurzeit vom Dienst suspendiert. Noch kann der Schaden nicht beziffert werden, doch gehen Experten von einem Betrag in Millionenhöhe zu Lasten des Landes aus.

Das Geschäft mit den Medikamenten lief laut Aussagen von Zeugen schon seit Jahren immer nach demselben Muster ab: Es wurden Bestellformulare, die von einem Arzt gegengezeichnet werden müssen, an die Apotheke gefaxt, diese hat die gewünschten Produkte geliefert. Eine Zeugin berichtete, dass auch Personal aus dem sogenannten „grauen Dienst“, also auch Beamte, die direkt im Justizvollzug arbeiten, „Bestellungen“ aufgegeben hätten. Profitiert haben von diesem illegalen Handel offenbar auch Angehörige von Justizvollzugsbeamten.

Dieses „Geschäft“ wurde ihnen zusätzlich erleichtert: Auch wenn ein Arzt bereits gegengezeichnet hatte, konnten noch weitere Medikamentenwünsche in dahinterstehenden Zeilen nachträglich eingetragen werden. Laut Justizverwaltung sind solche Bestellzettel bereits aus dem Verkehr gezogen worden.

Das Land Berlin hat rund 402 000 Euro im vergangenen Jahr für Medikamente ausgegeben, die für Häftlinge gedacht waren. Der Betrag dafür beläuft sich in anderen Städten im Durchschnitt auf etwa 200 000 Euro. Justizsprecherin Juliane Baer-Henney begründete die verhältnismäßig hohen Kosten in Berlin damit, dass „darin neben den Apotheken auch der Medikamentenbedarf für das Haftkrankenhaus“ aufgeführt sei. Die Kontrolle über Bestellscheine und Rechnungen hat laut Baer-Henney die Wirtschaftsverwaltung der Vollzugsanstalt. Warum dieser Abteilung mögliche Unregelmäßigkeiten nicht aufgefallen sind, sei „Gegenstand der Ermittlungen“.

Im Berliner Haftkrankenhaus arbeiten 54 Pflegedienstkräfte und zehn Ärzte. In den Arztgeschäftsstellen, denen auch die Medikamentenausgabe unterliegt, sind 29 Pflegedienstkräfte und drei Ärzte beschäftigt. Das Pflegepersonal setzt sich aus Angestellten und Beamten zusammen. Die zwei suspendierten Beschäftigten sollen laut Tagesspiegel-Informationen keine Ärzte sein, sondern leitende Mitarbeiter im Pflege- und Verwaltungsbereich. Die Justizverwaltung lehnte eine Stellungnahme dazu ab.

Die Anstaltsleitung war bereits im August 2006 von Pflegekräften über die Vorgänge in der Justizvollzugsanstalt informiert worden. Doch erst einen Monat später hatte die Leitung die Polizei und Staatsanwaltschaft informiert. „Damit hatten die Verdächtigen genug Zeit, sämtliche Spuren zu verwischen“, kritisierte Grünen-Rechtspolitiker Dirk Behrendt. Justizsprecherin Baer-Henney begründete die Zeitspanne mit einem „vagen Anfangsverdacht“, dem man erst hausintern habe nachgehen müssen.

Die Opposition fordert umgehend Aufklärung von Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD). Die Grünen wollen darüber in der nächsten Plenarsitzung sprechen. Behrendt vermutet „erhebliche organisatorische Mängel“ und will klären, wer für die Kontrolle verantwortlich war. Sven Rissmann, justizpolitischer Sprecher der CDU, und FDP-Rechtspolitiker Sebastian Kluckert wollen diese Vorgänge zum Thema der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses machen.