Öffentlicher Nahverkehr: Bundestag will Grube zur S-Bahn hören

„Grube muss damit rechnen, dass es nicht nur um die Zukunft der Bahn geht, sondern auch um das Berliner S-Bahn-Chaos. Wir wollen keine Entschuldigungen hören, sondern erfahren, wie es jetzt weitergeht“, sagte der Ausschussvorsitzende Winfried Hermann (Grüne) dem Tagesspiegel. Der Grünen-Politiker sprach von „unglaublichen Zuständen“ bei der Bahn.

Hermann forderte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) auf, sich seiner „politischen Verantwortung“ zu stellen und eine „Task Force“ zu bilden, um die Probleme schnell zu lösen. Der durch die Bahn verursachte Imageschaden schade nicht nur dem Ansehen Berlins als Hauptstadt, sondern dem gesamten öffentlichen Nahverkehr. Doch auch das Land Berlin habe beim Aushandeln des S-Bahn-Vertrages versagt. „Klaus Wowereit und die Senatoren haben sich lange nicht um das Problem gekümmert“, sagte Hermann.

Die Berliner Bundestagsabgeordnete und Grünen-Fraktionschefin Renate Künast erwartet vom Senat, dass er den Vertrag kündigt und den Betrieb neu ausschreibt. „Dann muss auch die Bahn einen guten Vorschlag machen und vorlegen, was sie sich vorstellt. Und das darf nicht auf Kosten des Landes gehen“, sagte Künast. Um künftig die Sicherheit bei der Bahn zu garantieren, sprach sich die Grünen-Politikerin für einen „Schienen-Tüv“ aus. Bisher muss das Eisenbahnbundesamt nur bei erkennbarer Gefahr einschreiten.

Die Bahn sei gehalten, Vorkehrungen zu treffen, dass der Nahverkehr „ordentlich läuft, und das auch in einem strengen Winter“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer. Er könne sich dazu eine Expertenanhörung im Verkehrsausschuss vorstellen.