Vor dem Reichstag: Gelöbnis verläuft ohne Störung

Pünktlich riss der Himmel auf und tauchte den Platz der Republik vor dem Reichstag in ein warmes Abendlicht, als dort am Montagabend die Gelöbnisformel der Bundeswehr-Rekruten gesprochen wurde. 400 junge Soldaten gelobten vor rund 2400 geladenen Gästen, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“. Die Veranstaltung fand unter massivem Polizeieinsatz ohne Zwischenfälle statt. Den Gelöbnisgegnern gelang es nicht, die Zeremonie zu stören.

Gegen 20 Uhr sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Rekruten. In persönlichen Worten erinnerte sie daran, dass sie in dem Alter, in dem die Rekruten heute sind, unter „Einengung und Bedrücktheit“ im Unrechtsstaat gelitten habe. Jeder, der Freiheit und Entfaltungsmöglichkeiten genieße, solle diejenigen schätzen, die die Freiheit schützen, sagte die Kanzlerin. Vertreter aller Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der Linken waren gekommen. Der Berliner Senat wurde durch Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) vertreten, das Abgeordnetenhaus durch seinen Präsidenten Walter Momper (SPD).

Der Platz war weiträumig abgesperrt. „An keinem unserer Kontrollpunkte sind Störenfriede aufgetaucht, auch akustisch blieb alles ruhig“, sagte ein Sprecher. 1500 Beamte waren im Einsatz. Lediglich beim Auszug kam es zu einer kurzen akustischen Störung, die sofort unterbunden wurde. Zwei Demonstranten wurden vorübergehend festgenommen.

Friedlich blieb am frühen Abend auch der „Gelöbnix“-Protest. Ab 17 Uhr war eine bunte Schar an Demonstranten am Potsdamer Platz eingetrudelt. Eine Trommlergruppe skandierte die Tucholsky-Parole „Soldaten sind Mörder“, einige Punks setzten sich grölend vor einen Einsatzwagen der Polizei und zogen mit wildem Losgerenne in Richtung Brandenburger Tor die Aufmerksamkeit auf sich. Vor der Polizeiabsperrung hielten sie aber brav inne. „Krieg ist für uns kein Mittel der Politik“, rief Heinrich Fink, Bundesvorsitzender der antifaschistischen Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf 200.

Gegen Ende der Demonstration hatten die Veranstalter noch dazu aufgerufen, „spontan und kreativ“ zu sein – also alleine oder in kleinen Gruppen zu versuchen, das Gelöbnis doch zu stören. Neben weiträumigen Absperrungen, die rund um den Potsdamer Platz Staus verursachten, waren Beamte mit dem Fahrrad zu unterwegs und patrouillierten mit Booten auf der Spree.

Die Gegner der Militärzeremonie hatten am Nachmittag vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) eine Niederlage hinnehmen müssen: Sie hatten versucht, eine Demonstrationsroute durch den Tiergarten bis zur Nähe des Reichstages erlaubt zu bekommen. Doch das OVG wies die Beschwerde zurück.

Seit 1999 werden in Berlin zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944 öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehrrekruten abgelegt. Bis zum Jahr 2008 fand die Zeremonie im Bendlerblock statt. tabu/wek