Vorfall in Polizeischule : Körting kündigt Aufklärung an

Berlins Innensenator Ehrhart Körting hat eine rückhaltlose Aufklärung eines antisemitischen Vorfalls an einer Polizeischule in Ruhleben angekündigt. Die Beteiligten würden derzeit angehört.

Berlin - Bei den Anhörungen gehe es um die Frage, welche Äußerungen gefallen seien, ob sich dahinter eine "antisemitische Geisteshaltung" verberge und die Verantwortlichen den Vorgang gemeldet hätten, sagte Körting. Unterdessen verwahrte sich der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Wolfgang Speck, gegen den Vorwurf eines Rechtsrucks in der Polizei.

Bereits Ende Februar sollen angehende Polizisten in der Polizeischule im Unterricht gesagt haben, sie wollten nicht dauernd an den Holocaust erinnert werden. Zugleich sollen Bemerkungen gefallen sein, dass Juden reiche Leute seien. Der Vorfall, von dem Körting nach eigenen Angaben erst vor wenigen Tagen Kenntnis erhielt, hatte bundesweit Empörung ausgelöst. Sollte sich hinter den Äußerungen eine "antisemitische Geisteshaltung" verbergen, hätte dies eine Entlassung der betroffenen Polizeischüler zur Folge, sagte Körting. Die Polizei dürfe in ihren Reihen niemanden mit antisemitischen oder ausländerfeindlichen Auffassungen dulden. Nach seiner Kenntnis sei der Vorfall ein "singulärer Fall", betonte der Senator. Dafür spreche auch die "sensible und zügige" Reaktion des Polizeipräsidenten.

Polizeigewerkschaft fordert konsequentes Vorgehen

Der Gewerkschaftschef sagte: "Mir ist nicht bekannt, dass rechte Parteien versuchen, in der Polizei an Boden zu gewinnen oder Boden gewonnen haben." Er forderte in der "Berliner Zeitung" ein konsequentes Vorgehen gegen die Polizeischüler. "Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, müssen die Konsequenzen gezogen werden, bis hin zu der Möglichkeit, dass die Polizeischüler aus dem Dienst entfernt werden", sagte Speck.

Auch der Gewerkschaftschef wertete das Geschehen als Einzelfall. "Mit Sicherheit ist Antisemitismus nicht das allgemeine Denken in der Polizei." Defizite in der Ausbildung von Polizeischülern sieht Speck nicht. Die Vergangenheit werde nicht ausgeklammert. Er fügte hinzu: "Als Polizist in einem Rechtsstaat kann man sich nicht mit einer Diktatur einverstanden erklären." (tso/ddp)

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