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Wahlpflichtfach: Volksbegehren für Religionsunterricht nimmt erste Hürde
Erfolg für alle, die sich für Ethik/Religion als Wahlpflichtfach einsetzen: Bisher kamen 34.500 Unterschriften in Berlin zusammen. Damit wird das Volksbegehren zulässig. Der Senat lehnt die Fächerwahl währenddessen weiterhin ab.
Die Befürworter eines Wahlpflichtfachs Ethik/Religion haben die erste Hürde des Volksbegehrens genommen. Mit rund 34.500 eingereichten Unterstützerunterschriften sei die geforderte Zahl von 20.000 deutlich überschritten worden, sagte heute Innensenator Ehrhart Körting (SPD). Damit sei das Volksbegehren, bei dem rund 170.000 Unterschriften notwendig sind, zulässig. Bei einem Volksbegehren mit einen neuen Gesetzentwurf könnte sich Religion demnach von einem freiwillig gewählten Fach zum Wahlpflichtfach wandeln.
Ungeachtet dessen halte der Senat an seiner Ablehnung eines Wahlpflichtfachs Ethik/Religion fest, betonte Körting. In Berlin müssen alle Schüler am Ethikunterricht teilnehmen. Religionsunterricht ist nur ein Angebot, das zusätzlich wahrgenommen werden kann. Diese Regelung, mit der Berlin bundesweit einen Sonderweg geht, stößt auf den Widerstand der Kirchen, der CDU und FDP. Sie sehen den Religionsunterricht benachteiligt und fordern eine Gleichstellung der beiden Fächer. (liv/ddp)
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