Berlin: Wo Wowereit wirklich war Verband stellte Sanierungsplan vor, Senatsvertreter waren nicht dabei

Am Dienstag präsentierte die Arbeitsgemeinschaft Selbstständiger Unternehmer (ASU) eine Studie zur Sanierung Berlins,die das Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) erstellt hatte. Es geht um ein jährliches Einsparpotential von vier Milliarden Euro für Berlin. Senatsmitglieder waren nicht anwesend. Dabei hatte die ASU zu der Veranstaltung sowohl Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) eingeladen als auch im Büro des Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit angefragt. Nach Angaben der ASU schloss Wowereits Büro eine Teilnahme des Regierenden aus, weil dieser zu diesem Zeitpunkt noch im Urlaub sei. Auch Sarrazin ließ sich aus Termingründen entschuldigen, wie sein Sprecher Matthias Kolbeck erklärte. Denn um 9.30 Uhr, als die ASU im Hotel Park Inn ihren Sanierungsplan vorstellte, tagte der Senat. An der Sitzung nahm auch Wowereit teil, der offensichtlich nicht in Urlaub war. „Die Senatssitzung jeden Dienstag morgen ist ein wichtiger stehender Termin, der nur aus wirklich bedeutendem dienstlichen Grund versäumt werden kann“, teilte der Sprecher der Senatskanzlei, Michael Donnermeyer, mit. Zum Zeitpunkt der ASUPräsentation saß Wowereit mit den SPD-Senatoren zur Vorbesprechung der Senatssitzung zusammen. Themen waren unter anderem nach Angaben Donnermeyers die „Feststellung der Tagesordnung“, „Personalangelegenheiten“, „Berichte über die Fachministerkonferenzen“ sowie der Staatsvertrag über gemeinsame Landesgerichte von Berlin und Brandenburg. dro

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