Zehntausende Stimmen zur Tegel-Frage zählten nicht: Briefwahl soll einfacher werden

Die gute Nachricht vorweg: Das Ergebnis des Tegel-Volksentscheides wäre nicht anders ausgefallen, wenn alle bei der Briefwahl alles richtig gemacht hätten. Trotzdem fragt sich die Landeswahlleiterin nun, was eigentlich schiefgelaufen ist, dass schätzungsweise 90.000 Berliner ihren Stimmzettel falsch eingetütet und damit im demokratischen Sinne völlig wertlos gemacht haben.

Anweisungen wohl zu kompliziert

Berliner, die Briefwahl beantragt hatten und am Wahltag schon mindestens drei Monate in der Stadt gemeldet waren, bekamen neben dem Stimmzettel zur Bundestagswahl auch einen Stimmzettel zum Volksentscheid zugeschickt. Dazu ein Merkblatt, auf dem inklusive kleiner Zeichnung stand, dass beide Stimmzettel in den blauen Briefumschlag sollten. Auf dem stand: „Hier den oder die Stimmzettel einlegen“. Der blaue Brief sollte dann zusammen mit einem unterschriebenen Blatt in einen weiteren – roten – Briefumschlag und zur Post.

Merkblatt wurde selten gelesen

„Viele Bürger riefen mich an, fragten, was sie tun sollten, ich habe gefragt: Haben Sie das Merkblatt gelesen? Die Antwort war meist: nein“, sagt Geert Baasen aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin. Zehntausende haben den Tegel-Stimmzettel außerhalb des blauen Umschlags mitgeschickt – und damit nicht geheim. Der Stimmzettel wird so nicht ungültig, sondern „zurückgewiesen“, taucht in keiner Statistik auf, wie eine Nichtteilnahme am Volksentscheid.

Baasen räumt ein: „Dem Wähler muss es so einfach wie möglich gemacht werden, das war es anscheinend nicht, sonst hätten es nicht rund 90.000 falsch gemacht.“ Die Zahl ist eine Schätzung, Klarheit wird es nicht vor Ende nächster Woche geben. Dann werden die Bezirkswahlämter die Zahlen an die Landeswahlleiterin übermittelt haben, die sie dann auswertet. Für die nächste Wahl, bei der wieder mehrere Kreuzchen gemacht werden müssen, soll es einfacher werden. Wie, ist noch nicht klar, aber Baasen kann sich vorstellen, vorher Testläufe mit Freiwilligen durchzuführen. Damit beim nächsten Mal wirklich jede Stimme zählt. rori