Berlin: Zwei Jahre Vorbereitung umsonst - unter dem neuen Bausenator Peter Strieder ist alles anders

Die Suche nach einem Parkplatz rund um die Schönhauser Allee bleibt schwierig. Denn die Bewirtschaftung der 7300 Stellflächen, die vor allem Anwohnern und Kurzzeitparkern Vorteile bringt, verzögert sich weiter. Ursache sind neue Vorgaben Senatsverkehrsverwaltung, deren Chef nicht mehr von der CDU sondern der SPD kommt. Für den Bezirk bedeutet dies: Zwei Jahre Vorbereitung waren umsonst

Seit 1998 hatte sich Prenzlauer Berg vergeblich darum bemüht, in den Parkzonen um die Max-Schmeling-Halle und um das Multiplex-Kino "Cinemaxx" eine längere Gebührenpflicht als stadtweit üblich einzuführen. Hintergrund: Die Besucher der Abendveranstaltungen besetzen mit ihren Autos viele Stellplätze in der Umgebung - zum Ärger der Anwohner.

Doch die Bauverwaltung unter ihrem damaligen Chef Jürgen Klemann (CDU) lehnte erweiterte Zeiten ab und verwies auf die Notwendigkeit einheitlicher Zeiten in ganz Berlin: werktags von 9 bis 19 Uhr und sonnabends von 9 bis 16 Uhr. Das Tiefbauamt begann unter dieser Maßgabe schließlich mit den Planungen, und im Sommer dieses Jahres sollte es schließlich losgehen.

Dass daraus nichts wird, liegt am zwischenzeitlichen erfolgten Wechsel an der Spitze der Bauverwaltung. Unter dem neuen Bausenator Peter Strieder (SPD) ist alles anders. Am 21. Januar ließ er folgendes mitteilen: "Es wird jetzt davon ausgegangen, dass in Bereichen in denen nachweislich auch außerhalb der bisherigen Zeiten die Notwendigkeit einer Parkbewirtschaftung besteht, diese zugelassen werden soll." Für die Kollegen vom Tiefbauamt begann alles von vorn. Sie müssen das vom Senat vorgeschriebene Verfahren komplett wiederholen. "Wir müssen noch einmal nachweisen, dass sich alles rechnet", sagt der Amtsleiter Stephan Bollmann. Offen sei die Frage, ob es den Mitarbeiterinnen der Überwachung zuzumuten sei, abends allein auf Streife zu gehen. Dies müsse in Verhandlungen mit der Polizei geklärt werden. Damit stehe fest, dass die Parkplatzprobleme erst im nächsten Jahr gelöst werden können.

Anders ist es im Nachbarbezirk Mitte, wo alles bleibt, wie es war. "Wir lassen unsere Parkzonen, wie sie sind", hieß es gestern im Tiefbauamt. Beim Nachbarn Wedding sind Parkzonen zwischen Müllerstraße und Lynarstraße, Amrumer und Reinickendorfer Straße geplant. Laut Gutachten sind 180 Parkscheinautomaten nötig. Möglicher Starttermin ist das Jahr 2001.

brun