Berlin: ZWEI WAHLEN, EINE VOLKSABSTIMMUNG

Am 17. September bestimmen die 2,4 Millionen wahlberechtigten Berliner nicht nur, wer für die nächsten fünf Jahre im Abgeordnetenhaus sitzt. Sie wählen zugleich die Bezirksverordnetenversammlungen. An den BVV-Wahlen dürfen auch EU-Ausländer und erstmals alle 16- und 17-Jährigen teilnehmen.

Eine Volksabstimmung findet am Wahltag ebenfalls statt. Die Wähler sollen entscheiden, ob Volksbegehren und -entscheide erleichtert werden sollen. Das Abgeordnetenhaus hat ein entsprechendes Gesetz bereits beschlossen. Es tritt aber erst in Kraft, wenn die Bürger dem mehrheitlich zustimmen.

Aktuelle Informationen des Landeswahlleiters gibt es im Internet unter www.statistik-berlin.de/wahlen. Eine aktuelle Broschüre der Landeszentrale für Politische Bildung kann man herunterladen unter www.senbjs. berlin.de/weiterbildung/landeszentrale/aktuelles/wahlen_2006.pdf. Tsp

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