Antisemitismus-Vorwürfe: Deutsche Welle trennt sich von fünf Mitarbeitern

Die Deutsche Welle (DW) wird sich von fünf Mitarbeitern in der Arabisch-Redaktion trennen. Sie folgt damit den Empfehlungen einer externen Kommission, die mit der Prüfung der Antisemitismus-Vorwürfen gegen den Auslandssender beauftragt worden war. Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der Psychologe Ahmad Mansour stellten beim Pressegespräch am Montag zugleich fest, dass es in der betroffenen Redaktion „keinen strukturellen Antisemitismus“ gebe.

Gegen elf weitere Beschäftigte, die zum einen der Kommission, zum anderen dem Sender selbst aufgefallen sind, laufen Prüfverfahren. Der Leiter der Arabisch-Redaktion stellte sein Amt zur Verfügung. Intendant Peter Limbourg gestand zu, dass Streit und mehr die Redaktion mit mehr als 200 Mitarbeitern weiter prägen würden. Sie sei „zutiefst gespalten“, sagte Mansour, es brauche einen „Neuanfang“.

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Der Intendant dankte der Kommission für den differenzierten Bericht und die daraus abgeleiteten Empfehlungen. „Sie helfen uns, Schwachstellen zu beseitigen und besser zu werden. Es tut der Geschäftsleitung und mir aufrichtig leid. Allein der Verdacht, dass es in einer deutschen, steuerfinanzierten Einrichtung Antisemitismus gibt, muss für Juden in diesem Land und weltweit unerträglich sein“, sagte er.

Der Sender müsse in Zukunft viel stärker seine Position deutlich machen. Meinungsfreiheit sei niemals eine Rechtfertigung für Antisemitismus, Israelhass und Leugnung des Holocaust. Der Intendant sagte weiter: „Wir räumen heute Versäumnisse und Fehler ein. Diese werden wir zeitnah, vollständig und konsequent aufarbeiten.“

Katalog an Maßnahmen

Limbourg stellte einen Katalog an Maßnahmen vor, mit dem vergleichbare Fälle künftig vermieden werden sollen. Die DW werde künftig ihre Werte und Richtlinien noch besser kommunizieren, sie werde eine präzise Antisemitismus-Definition festlegen, ihren Code of Conduct schärfen und die Inhalte intern verpflichtend vermitteln.

Auch Geschäfts- und Distributionspartner müssten den Wertekodex der DW formal anerkennen. In der Chefredaktion soll nach DW-Angaben ein neues Kompetenzteam die Themenfelder Antisemitismus, Existenzrecht Israels und Verantwortung gegenüber der deutschen Geschichte stärker in das journalistische Angebot einbinden. Auch das Korrespondentenbüro in Jerusalem werde personell verstärkt.

Äußerungen in privaten Social-Media-Accounts

In dem Untersuchungsbericht wird deutlich, dass die betroffenen Mitarbeiter ihre inkriminierten Äußerungen nicht in den DW-Programmen gemacht, sondern auf ihren privaten Social-Media-Accounts platziert haben. Sie waren Ausgangspunkt für die rund 30 Gespräche, die Leutheusser-Schnarrenberger und Mansour seit Dezember geführt hatten. Namen wurden keine genannt, trotzdem zeigte sich die Kommission überrascht davon, welch eindeutiger Antisemitismus Haltung und Einstellung Einzelner prägt.

Damit offenbarten sich eben auch die Schwächen des Senders beim Recruiting des Personals, bei Schulung, Ausbildung und Fortbildung. Da will die Welle ansetzen, nicht nur in den Redaktionen, sondern auch bei der DW Akademie. Leutheusser-Schnarrenberger sprach sich für die Einrichtung eines DW-Wertebeauftragten aus.

Neben viel Kritik gab es auch Lob. Die Deutsche Welle habe sich ihren Programmen im arabischen Raum Stand und Statur erarbeitet, betonte Mansour. Und wenn sich der Sender jetzt revitalisiert, kann er zum „Vorbild“ werden.

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, würdigte die schnelle Reaktion der DW nach Bekanntwerden der Antisemitismusvorwürfe. Der Sender solle jetzt rasch die Empfehlungen umsetzen und in einem Vierteljahr über die getroffenen Maßnahmen berichten.