Interview mit „Monitor“-Chef Restle : „Die Morddrohung hat mich nicht überrascht“

"Monitor"-Redaktionsleiter Georg Restle über AfD-Hetzreden, geistige Verrohung und klare Haltung von öffentlich-rechtlichen Journalisten.

Gerne unbequem. Georg Restle leitet die „Monitor“-Redaktion des WDR, moderiert das Magazin im Ersten und kommentiert in den „Tagesthemen“.
Gerne unbequem. Georg Restle leitet die „Monitor“-Redaktion des WDR, moderiert das Magazin im Ersten und kommentiert in den...Foto: WDR/Herby Sachs

Herr Restle, es gibt eine Morddrohung gegen Sie. Sofort haben sich WDR-Intendant, Journalistenverbände und Politiker hinter Sie gestellt. Reicht diese Solidarität aus, fühlen Sie ausreichend unterstützt und beschützt?

Solidarität ist grundsätzlich wichtig; übrigens nicht nur für mich, sondern für alle, die zum Teil schon seit vielen Jahren im Fadenkreuz von Rechtsextremisten stehen. Daher habe ich mich über die breite Unterstützung gefreut und auch darüber, dass der WDR mit der Morddrohung an die Öffentlichkeit gegangen ist. Auch deshalb, weil die Gesellschaft darüber informiert werden sollte, was sich in den braunen Winkeln dieser Republik abspielt und welche Folgen die geistige Brandstifterei auch von Politikern der AfD hat.

Der Drohbrief soll aus dem rechtsextremen Milieu stammen, so wird in dem Schreiben ein Kontext zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hergestellt. Angesichts des aktuellen, aufgeheizten Klimas in der Gesellschaft: Hat Sie die Morddrohung überrascht?

Nein, das hat mich nicht überrascht. Wir wissen ja aus eigenen "Monitor"-Recherchen zu Christchurch und anderen rechtsterroristischen Anschlägen, dass es einen Zusammenhang zwischen geistiger Verrohung, rechtsextremistischer Ideologie und ganz konkreten Verbrechen gegen Menschen gibt, die diese Ideologen zu ihren Feinden erklärt haben. Gerade darin besteht ja die Gefahr: Dass einzelne sich aufgerufen fühlen zur Tat zu schreiten, weil sie sich von einer größeren Idee getragen fühlen, die durch die Wahlerfolge der nationalistischen Parteien immer weiter in die Mitte der Gesellschaft vordringt.

AfD-Chef Jörg Meuthen hat die Morddrohung verurteilt. Glauben Sie ihm das?

Ich halte Herrn Meuthen für intelligent genug zu begreifen, welchen Widerhall seine Hetzreden in den Echokammern gewaltbereiter Rechtsextremisten finden. Wer einen Journalisten wie mich öffentlich als „totalitären Schurken“ bezeichnet, erklärt ihn bei solchen Leuten quasi für vogelfrei. Das gehört ja zur kruden Ideologie dieser Extremisten, dass sie sich bei ihren Taten auf ein übergesetzliches Widerstandsrecht beziehen – und das gilt in deren Denken ganz sicher gegenüber Menschen, die auf diese Art und Weise diffamiert werden. Ich gehe davon aus, dass Herrn Meuthen all dies bewusst ist. Daher halte ich seine Verurteilung der Morddrohung nicht gerade für glaubwürdig.

"Das ist nicht extrem, das entspricht schlicht den Fakten"

Mit der AfD legen Sie sich immer wieder an: In Ihrem jüngsten „Tagesthemen“-Kommentar haben Sie die Partei als „parlamentarischen Arm“ der Identitären Bewegung bezeichnet und die Einstufung der AfD als „rechtsextremistisch“ verlangt. Ist das nicht eine extreme Forderung?

Das ist keine extreme Forderung, das entspricht schlicht den Tatsachen. Menschen, die sich selbst der rechtsextremistischen Szene zuordnen, bezeichnen die AfD regelmäßig als strategisches Vehikel oder „parlamentarischen Arm“ für ihre Umsturzphantasien. Wer daran Zweifel hat, soll sich nochmal die Bilder aus Chemnitz vom letzten Jahr anschauen, wo die Szene ihren Schulterschluss mit der AfD ja geradezu zelebriert hat. Auch die ideologische Nähe und personelle Verquickung zwischen AfD und „IB““ ist evident – trotz des Unvereinbarkeitsbeschlusses der Partei. Darüber haben wir auch bei "Monitor" schon häufig berichtet. Insoweit liegt es auf der Hand, dass ein Verfassungsschutz, der die „IB“ als rechtsextremistisch einstuft, um die AfD nicht mehr herumkommt. So und nicht anders habe ich das formuliert. Wenn dies schon als „extrem“ gilt, haben sich die Grenzen in diesem Land offenbar sehr weit verschoben.

WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni hat gerade mit Blick auf die wachsende Polarisierung der Gesellschaft zum Austausch von Argumenten aufgerufen und gesagt: „Die Welt ist nicht schwarz-weiß. Die Welt hat sehr viele Grautöne.“ Grautöne sind nicht Ihre Sache, oder?

Natürlich ist die Welt nicht schwarz-weiß. Und wer mich oder "Monitor" kennt, weiß, dass wir jede Behauptung, jedes Detail  penibel gegenrecherchieren und jedes Argument sorgfältig abwägen. Aber das darf uns doch nicht davon abhalten, das Offensichtliche klar zu benennen und das Verborgene schonungslos aufzudecken. Wie, bitte schön, soll man denn über Rechtsextremisten berichten? Mit Verständnis für ihre Positionen?

Sie urteilen scharf, Moralismus scheint Ihnen nicht fremd zu sein. Finden Sie, dass sich wesentliche Teile der Wir-sind-mehr-Majorität in Deutschland sich gegenüber den Extremen und Extremisten zu nachlässig, zu unentschieden verhalten?

Ich glaube, dass viele der Strategie einer Verharmlosung auf den Leim gehen, die auch von Führungskräften der AfD betrieben wird, die die AfD als liberal-konservative Partei verkaufen wollen und den evidenten Einfluss des völkisch-nationalistischen „Flügel“ mit seinen Verbindungen in die rechtsextremistische Szene kleinreden. Dabei steht die Führungsspitze der Partei mittlerweile längst geschlossen hinter dem „Flügel“. Das alles hat nichts mit Moralismus zu tun. Hier geht es um die Darstellung von Fakten gegen durchsichtige PR-Kampagnen einer Partei.

Die Tatsache der AfD lässt sich nicht wegdiskutieren. Was hat die Partei, diese Strömung stark und stärker gemacht? Umgekehrt: Was macht sie klein und kleiner?

Die Antwort auf diese Frage lässt sich nicht mit ein paar Sätzen erledigen. Es handelt sich hier ja nicht nur um ein deutsches Phänomen. Sicherlich hat der Erfolg nationalistischer Parteien einiges mit Ängsten vor dem Verlust dessen zu tun, was Menschen als ihre Heimat im Sinne eines sozialen Schutzraums begreifen. Mit dem Gefühl, von den politisch Verantwortlichen nicht wahrgenommen und mit den eigenen Biographien nicht wertgeschätzt zu werden. Didier Eribon hat das in seinem Buch „Rückkehr nach Reims“ für die französische Gesellschaft ganz gut beschrieben. Vieles davon lässt sich sicher auch auf Deutschland übertragen.

"Die Grundfreiheiten in diesem Land verteidigen"

Was kann Journalismus da erreichen – und wie?

Journalismus muss seiner ureigenen Aufgabe gerecht werden: Unvoreingenommen recherchieren und um wahrhaftiges Verständnis bemüht sein. Das gilt für uns als öffentlich-rechtliche Journalisten erst recht: Wir müssen klarmachen, dass wir uns genauso sehr als kritische Kontrolleure der Mächtigen in diesem Land verstehen wie wir bereit sind, die Grundfreiheiten in diesem Land zu verteidigen. Auch um denen das Wasser abzugraben, die mit ihrem Gerede von „Staats-“ oder „Systemmedien“ nur eines im Sinn haben: Die Presse- und Meinungsfreiheit in diesem Land einzuschränken.

Nun werden Journalistinnen und Journalisten mit dem Tode bedroht, bei Demonstrationen bedrängt, sie sollen eingeschüchtert werden. Muss Politik Meinungs- und Pressefreiheit stärker schützen?

Ich habe nicht den Eindruck, dass die Sicherheitsorgane in diesem Land die gewachsene Bedrohungslage wirklich im Griff haben. Klar wäre es gut zu wissen, dass man vor tätlichen Angriffen bei Demonstrationen oder anderen Veranstaltungen von der Polizei geschützt wird. Aber ich glaube auch nicht, dass die Pressefreiheit vornehmlich durch den Staats- und Verfassungsschutz gewährleistet wird. Hier geht es um andere Fragen: Journalisten vor staatlichen Eingriffen zu schützen, Freiräume für Berichterstattung zu gewährleisten und eine Kultur der staatlichen Geheimniskrämerei zu beenden. Dadurch würde die Presse- und Meinungsfreiheit in diesem Land gestärkt werden!

Am 8. August läuft wieder „"Monitor"“ im Ersten. AfD, Identitäre, Rechtsextremisten werden Thema sein?

Das kann ich jetzt noch nicht sagen. Es gibt zahlreiche andere relevante Themen, mit denen wir uns bei "Monitor" beschäftigen - auch wenn uns das Thema Rechtsextremismus wohl leider noch lange erhalten bleibt. Aber so viel ist klar: Einschüchtern lassen wir uns nicht.

Das Interview führte Joachim Huber