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Thema

Niedersachsen

Die Behörden in Niedersachsen haben kurz vor Weihnachten einen Teil der Forderungen eines Arbeitslosen erfüllt, der seit Wochen im Hungerstreik ist. Die Protestaktion geht dennoch weiter.

Hannover 96 hat rechtzeitig vor dem Weihnachtsfest eine wichtige Personalfrage geklärt. Christian Hochstätter wird beim Fußball-Bundesligaclub neuer Manager.

CDU-Länder drohen mit einem Nein zur Gesundheitsreform – sie berufen sich aber auf wackelige Zahlen

Von Rainer Woratschka

Die geplante Fusion der Kulturstiftungen des Bundes und der Länder ist vorerst geplatzt. Um Konflikte bei Fragen der Kompetenz zu vermeiden, werde in dieser Legislaturperiode von einer Fusion beider Stiftungen abgesehen.

Vor dem Treffen von Kanzlerin Merkel an diesem Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der Länder hat der Druck zugenommen, doch noch ein bundeseinheitliches Rauchverbot zu erreichen. Angeblich ist man sich schon einig.

Der Streit um VW beschäftigt nun auch das höchste EU-Gericht: Vertreter von Bundesregierung und EU-Kommission lieferten sich dort einen harten Schlagabtausch über die Rolle des neuen Hauptaktionärs Porsche.

In der Diskussion um eine bundeseinheitliche Regelung zum Nichtraucherschutz hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff gegen ein generelles Rauchverbot in Gaststätten ausgesprochen.

Nach dem Scheitern eines bundesweit einheitlichen Rauchverbots wollen die Länder nun unterschiedliche Wege einschlagen. Bayern will ein strenges Gesetz, das Saarland setzt auf Eigenverantwortung.

Nach der Amoklauf-Drohung in Baden-Württemberg geht die Diskussion um eine angemessene Reaktion der Behörden weiter. Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech verteidigte die Informationspolitik der Landesregierung.

Autoindustrie will in Zukunft auf Kraftstoffe aus Biomasse setzen, Brandenburg könnte Rohstoffe liefern

Werden sie jetzt verboten? Politiker und Fachleute diskutieren nach dem Amoklauf von Emsdetten

Von Matthias Schlegel
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