Sachsen

Zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse hat die kroatische Schriftstellerin Slavenka Drakulic den mit 10.000 Euro dotierten Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung erhalten. Die Buchbranche zeigte sich zu Beginn der Messe optimistisch.

Rettung für einen Ballettchef: William Forsythes Company tanzt künftig in Frankfurt und Dresden

Die Abgeordneten der rechtsextremen NPD dürfen auch weiterhin nicht an diversen Kontrollgremien des sächsischen Landtages teilnehmen. Dies entschied der Verfassungsgerichtshof des Freistaates in Leipzig.

Das wird ein Fest! Am 13.

Verfassungsschützer:NPDauch in NRW chancenlos

BKA-Chef Ziercke über den Kampf gegen Neonazis, die NPD und islamistischen Terror in Deutschland

Opernchef Schindhelm macht Politik zum Roman

Von Axel Vornbäumen

Londons Botschafter Sir Peter Torry über die Bombennacht 1945 und die Ähnlichkeit zweier Ex-Feinde

„Der Stimmung folgen Stimmen“ vom 7. Februar 2005 Ich kann die Schuldzuweisungen von Herrn Stoiber und neuerdings auch von Herrn Schönbohm gegenüber der jetzigen Bundesregierung nicht nachvollziehen: bisher haben die CDU und insbesondere die CSU als eine ihrer herausragenden Leistungen als Volkspartei immer herausgestellt, dass sie in der Lage sind, die Wähler „am rechten Rand des politischen Spektrums“ zu integrieren.

Berlin - Das nordrhein-westfälische Reformmodell der Abgeordnetenbezüge könnte im Kern zum Vorbild für alle Landtage werden. Das zeichnete sich vor der heute stattfindenden Konferenz der Landtagspräsidenten in München ab.

Die NPD verursacht Aufregung, aber wen interessiert die zunehmende rechte Gewalt?

Sachsens Regierungschef fürchtet NPD-Aktionen beim Gedenken in Dresden – doch er tut wenig dagegen

Zahl der Gewaltakte bleibt hoch / „Vermehrt Angriffe nach Wahlerfolgen von NPD und DVU“

Aktuelle Umfragen sehen die NPD nicht im Kieler Landtag. Doch auch in Sachsen hat man sie unterschätzt

Wahlforscher sieht Fremdenhass als Hauptgrund bei der Entscheidung für rechtsextreme Parteien

Wirtschaftsleistung der Freistaaten wächst um 2,3 Prozent / Hauptstadt legt zwar erstmals wieder zu, aber nur 0,4 Prozent

Verfassungsschutz-Chefin sieht Trend zur rechtsextremen Allianz mit Sorge

Die Parteien wollen die NPD in die Schranken weisen – einen neuen Antrag in Karlsruhe wollen sie nicht

Wenn es nach ihm ginge, er wäre vielleicht noch Ministerpräsident in Sachsen. Denn von Altersgrenzen hält Kurt Biedenkopf wenig.

Sachsens NPD bekommt Tipps aus den demokratischen Fraktionen. Die mühen sich nun um mehr Einigkeit

SPD und Grüne warnen nach Eklat in Dresden vor Einzug in weitere Landtage / Streit um Verbotsverfahren

Dresden - Die rechtsextreme NPD hat in Sachsens Landtag erneut einen Eklat verursacht. Ihre zwölf Abgeordneten verließen am Freitag den Plenarsaal, nachdem Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) zu Beginn einer Sitzung aller Abgeordneten eine Schweigeminute für die Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft anberaumt hatte.

Dresden Die rechtsextreme NPD im sächsischen Landtag hat bei einer geheimen Wahl erneut Stimmen aus anderen Parteien erhalten: Nachdem Ende 2004 bei der Wahl zum Ministerpräsidenten und der Ausländerbeauftragten zwei Abgeordnete von anderen Fraktionen für die NPD-Kandidaten votierten, waren es am Mittwoch sogar fünf Stimmen mehr. Bei der Besetzung des Landesjugendhilfeausschusses erhielten die beiden NPD-Kandidaten 17 beziehungsweise 15 Stimmen – die Partei hat aber selbst nur 12 Abgeordnete.

Sachsens Ministerpräsident fordert weniger Geld für Regionen, in denen die Bevölkerung schrumpft

Nach der Fraktionsklausur in Sachsen sind Berlins Sozialdemokraten fest entschlossen, bis 2011 zu regieren

Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt über Familienpolitik, Ost-Förderung und seine Parteichefin

Vor 500 Jahren wurde Joachim II. Hektor geboren. Als Kurfürst setzte er 1539 die Reformation durch

Thorsten Metzner

Warum der Umgang mit der rechtsextremen NPD im Dresdner Landtag so schwierig ist

Eine Analyse zur bevorstehenden Zusammenlegung von Gesamt- und Realschulen im Land Brandenburg

Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt , daheim derzeit in schweren Wassern, weil zumindest zwei irrlichternde Abgeordnete im Dresdner Landtag bei jeder sich bietenden Gelegenheit für die rechtsextreme NPD stimmen, genoss in Berlin sichtlich den milden Umgangston, der auf diplomatischem Parkett gepflegt wird. In tapferem Englisch, zwischen Salat und Hauptgang, konnte Milbradt bei einem Lunch des „Ambassadors Club“ im Hotel RitzCarlton vor immerhin 41 Botschaftern für sein Bundesland werben.

Schlag der Polizei gegen die rechtsextreme Band „Spreegeschwader“

Politiker aus den neuen Ländern fürchten um den Solidarpakt – und wollen ihn im Grundgesetz verankern

NRW-Regierungschef Steinbrück über reiche Manager, dreiste Politiker – und Eliten als Vorbild

Sie ist 18 und sitzt für die PDS im sächsischen Landtag. Was bewegt unsere jüngste Berufspolitikerin?

Dresden - Bei der Wahl des Ausländerbeauftragten in Sachsen hat sich die Regierungskoalition am Donnerstag erneut blamiert. Zwar setzte sich die Kandidatin von CDU und SPD im ersten Wahlgang durch.

In Berlin, so hat sich Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt am Donnerstag in seiner Regierungserklärung beklagt, bezeichne man die flach ausgestreckte rechte Hand mittlerweile schon als „sächsischen Gruß“ – er, Milbradt, „schäme“ sich dafür. Dann mal kräftig weiter geschämt, lieber MP!

Nur wenige Wochen nach dem Wahldebakel im Dresdner Landtag droht der CDU/SPD-Koalition in Sachsen an diesem Donnerstag erneut eine schwere Schlappe. Auf der Tagesordnung steht die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Georg Milbradt nach der Landtagswahl Mitte September.

Teufel-Nachfolger Oettinger fordert mehr ökonomischen Sachverstand – und nationale Identität