Schleswig-Holstein

Warum der Abweichler von Kiel kein Verräter war, wie viele meinen Von Jürgen Dittberner

freut sich, dass der Flensburger Löwe wieder kommt Misstrauische könnten fragen: Wer hat ihn denn jetzt schon wieder erbeutet? Findet er denn nirgends Ruhe?

… muss noch aus dem Weg geräumt werden.“ Am Wahlabend in Kiel war ihm die Vorfreude deutlich anzusehen, was alles andere als selbstverständlich ist.

Gut einen Monat nach der Landtagswahl wollen CDU und SPD an diesem Mittwoch konkrete Gespräche über eine große Koalition in Schleswig-Holstein aufnehmen. CDU-Fraktionschef Peter Harry Carstensen bemühte sich, im bereits aufgekommenen Streit um Personalfragen die Wogen zu glätten.

Noch bis Dienstag findet in der Sportschule Wedau die elfte Auflage des U18-Länderpokals im Frauenfußball statt: Gestern hat die Auswahl Berlins die Tabellenspitze durch ein 1:1-Unentschieden gegen das Team vom Niederrhein behauptet, das punktgleich auf dem zweiten Tabellenplatz rangiert. Ebenfalls fünf Zähler auf dem Konto haben nach dem dritten Spieltag die Mannschaften aus dem Saarland, Westfalen und Schleswig-Holstein.

CDU-Spitzenkandidat Carstensen stellt Bedingungen / Union und SPD: Kiel kein Vorbild für Berlin

Peter Harry Carstensen über das Ende der Ära Simonis und seine Bedingungen für eine große Koalition in Kiel

„Wahlkrimi in Kiel – Simonis scheitert viermal“ vom 18. März 2005 Die einen wählten SchwarzGelb, viermal.

Die SPD in Nordrhein-Westfalen will ihr Wahlkampfkonzept nicht ändern – trotz der Pleite in Kiel

Kiels Ministerpräsidentin gibt auf / Bundes-SPD fordert rasche Regierungsbildung in Schleswig-Holstein

Von Tissy Bruns

Viermal stellte sich Ministerpräsidentin Heide Simonis zur Wahl – und viermal verpasste sie die Mehrheit

Vier Mal trat Heide Simonis heute zur Ministerpräsidentenwahl in Schleswig-Holstein an. Viel Mal versagte ihr der Landtag die erforderliche Mehrheit. Wie es jetzt in Kiel weiter geht, ist unklar. Fest steht vorerst nur, dass die rot-grüne Landesregierung zunächst geschäftsführend im Amt bleibt.

Pannen bei Ministerpräsidenten-Wahlen sind eher selten. Weil die Abstimmungen geheim sind, bleiben Verursacher der Fehlstarts in der Regel unentdeckt.

Kiel Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsident Björn Engholm (SPD) zweifelt an der Stabilität einer vom SSW tolerierten Koalition in Kiel. „Das ist ein fragiles Bündnis“, sagte er dem Tagesspiegel.

Berlin - Vor dem Jobgipfel an diesem Donnerstag hat Schleswig-Holsteins Finanzminister Ralf Stegner (SPD) die Bundesregierung vor einer einseitigen Senkung der Unternehmensteuern gewarnt. „Schleswig-Holstein wird im Bundesrat nicht zustimmen, wenn dadurch die Einnahmen für den Staat sinken.

In Schleswig-Holstein haben SPD und Grüne den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) unterstützt als Tolerierungspartei die neu gebildete Minderheitsregierung. Dies wirkt sich laut SPD, Grünen und SSW nicht auf das Abstimmungsverhalten im Bundesrat aus.

Die Sperrung des schleswig-holsteinischen Finanzministeriums wegen eines verdächtigen Päckchens ist am Montagmittag aufgehoben worden. Es war "nur" eine Bombenattrappe - die Erleichterung bei den Sicherheitskräften hielt sich dennoch in Grenzen.

Nach der massiven Kritik an den Gehältern der Krankenkassen-Chefs geht das Bundesversicherungsamt (BVA) nun gegen mehrere gesetzliche Kassen vor. Gegen zwei Kassen wurde bereits Klage eingereicht.

Ein Sonderparteitag des Südschleswigschen Wählerverbandes hat den Weg für die Unterstützung der rot-grünen Regierungskoalition in Schleswig-Holstein freigemacht. 96 von 106 Delegierten stimmten für das "Tolerierungspapier", das am Vortag von der SSW-Spitze mit SPD und Grünen geschlossen worden war.

Heide Simonis hat sich die Macht gesichert – was aber hat Schleswig-Holstein davon?

SPD und Grüne in Schleswig-Holstein haben sich in der Nacht auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Umstritten waren bis zuletzt Finanzierungsfragen bei der angestrebten Umstellung auf eine Gemeinschaftsschule und die Zukunft des Kieler Flughafens.

Polizei suchte „Blüten“ für 30 Millionen Dollar Zwei Festnahmen nach bundesweitem Einsatz

Polizei suchte Blüten für 30 Millionen Dollar. Zwei Festnahmen nach bundesweitem Einsatz.

Cottbus – In der Niederlausitz soll noch in diesem Monat eine sorbische Partei gegründet werden. Hannes Kell, einer der Organisatoren, sagte den PNN, der jüngste Wahlerfolg des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW), der die dänische und friesische Minderheit in Schleswig-Holstein vertritt, habe viele Sorben davon überzeugt, dass eine „richtige Partei“ notwendig sei, um die Interessen der slawischen Minderheit durchzusetzen oder zu verteidigen.

Nach dem Vorbild des Südschleswigschen Wählerverbands soll künfig die „Serbska Ludowa Strona“ die Interessen der slawischen Minderheit vertreten

Die SPD will mit den Grünen im Eiltempo die Fortsetzung ihrer Regierung in Schleswig- Holstein besiegeln. Ungeachtet anhaltender Kritik aus Union und Wirtschaft begannen die Parteispitzen am Dienstag in Kiel ihre Verhandlungen über eine Minderheitsregierung, die der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) unterstützen will.

In Kopenhagen redet der kleinen Partei keiner rein

Rot-Grün verhandelt ab heute offiziell mit SSW / SPD-Wirtschaftsminister Rohwer scheidet aus

Die letzten Hoffnungen der Union in Schleswig-Holstein, die SPD doch noch zu einer Großen Koalition zu bewegen, sind wohl gescheitert. Ein letztes Sondierungsgespräch zwischen den Spitzen von SPD und CDU dauerte nur eine halbe Stunde.

Erste Entscheidung im Norden: Der südschleswigsche Wählerverband will mit Rot-Grün über eine tolerierte Minderheitsregierung verhandeln. Derweil geht die Polizei in Kiel einer Morddrohung gegen die SSW-Spitzenkandidatin Spoorendonk (Bild) nach.

Steinbrück und Schartau warnen vor „Ausweichen“ / Visa-Affäre kostet den Außenminister Popularität

Die SPD setzt in Nordrhein-Westfalen auf Peer Steinbrück und will vor allem dessen Kompetenz betonen

Nordrhein-Westfalens SPD-Landeschef Schartau über den Umgang der Grünen mit der Visa-Affäre

Berlin/Kiel – Die schleswig-holsteinische FDP hat den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) vor dem Verlust seiner Privilegien gewarnt, falls er sich auf die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung einlässt. Der Landeschef der FDP, Jürgen Koppelin, sagte am Donnerstag in Berlin, die zwei Abgeordneten der dänischen Minderheit im Kieler Landtag hätten selbstverständlich ein vollwertiges Mandat.

Finanzpolitik ist das Spezialgebiet von Carl-Ludwig Thiele. Und so ging es auch im tacheles.02-Chat vor allem ums Geld - genauer: um die Staatsfinanzen: "Bei der öffentlichen Hand", beklagt Thiele, "werden erst die Ausgaben festgelegt und dann überlegt man sich, wo man die Einnahmen herbekommt." (24.02.2005)

Wegen der Autobahn- und Berlinnähe siedeln sich viele Logistikfirmen im Umland an / Wirtschaftsminister Junghanns in Wustermark und Brieselang

Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef in Kiel, über Schuldzuweisungen aus Bayern und die Chancen seiner Partei für 2006

Streit um Verteidigungsstrategie / Flüchtlingsdienst fordert Debatte über Ursachen der Migration

Zwangsheirat soll ein eigener Straftatbestand werden und nicht nur als Nötigung strafrechtlich verfolgt werden können, wie es Rot-Grün im Bund verabschiedet hatte. Das hat nach dem Rechtsausschuss nun auch der Arbeits- und Frauenausschuss am gestrigen Mittwoch beschlossen.