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US-Präsident Donald Trump

© AFP/ANDREW CABALLERO-REYNOLDS

„Fortschritte“ in Berlin: Trump sieht Einigung im Ukraine-Krieg näher als je zuvor

Europäer schlagen „multinationale Truppe für die Ukraine“ vor + Ukrainisches Lob für „konstruktives“ US-Duo Kushner/Witkoff + EU beschließt Sanktionen in Verbindung zu russischer Schattenflotte + Der Newsblog.

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Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.

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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Trump sieht Einigung im Ukraine-Krieg näher als je zuvor

Eine Einigung im Ukraine-Krieg ist US-Präsident Donald Trump zufolge näher als je zuvor. Sein Team habe nach Gesprächen in Berlin „Fortschritte“ gemeldet, sagt Trump bei einer Veranstaltung im Weißen Haus. Zuvor hatten die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner in Berlin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Politikern beraten. Trump schaltete sich beim anschließenden Essen zu.

Er habe sowohl Gespräche mit europäischen Staats- und Regierungschefs, darunter Deutschland, als auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt. Trump zollte den Europäern Anerkennung für ihre „enorme Unterstützung“ in den Bemühungen um einen Waffenstillstand. Dafür müssten Russland und die Ukraine „auf eine Linie“ kommen, sagte er weiter. „Aber ich denke, das läuft gut – sehr gute Gespräche“, betonte er mit Blick auf die Berliner Verhandlungen.

Zugleich schränkte der US-Präsident ein: „Das sagen wir schon seit Langem, und es ist eine schwierige Angelegenheit.“ Trump verwies darauf, dass er schon mehrfach mit Russland zur Lösung des Konflikts gesprochen hatte. (Reuters, dpa, AFP)
Der Tagesspiegel
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Europäer schlagen „multinationale Truppe für die Ukraine“ vor

Bei den Gesprächen von europäischen Staats- und Regierungschefs, den Spitzen von EU und Nato sowie dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und den US-Unterhändlern Witkoff und Kushner schlagen die europäischen Vertreter den Einsatz einer „von Europa angeführten multinationalen Truppe für die Ukraine“ vor. Das geht Berichten zufolge aus einem gemeinsamen Papier hervor.

„Sowohl die USA als auch die Staats- und Regierungschefs Europas sprachen sich dafür aus, zusammenzuarbeiten, um der Ukraine im Kontext einer Vereinbarung zur Beendigung des Krieges robuste Sicherheitsgarantien und Unterstützungsmaßnahmen für den wirtschaftlichen Wiederaufbau zur Verfügung zu stellen“, hieß es.

In der Erklärung wird die große Übereinstimmung zwischen den Europäern, der Ukraine und den USA betont. Deshalb werden die Positionen aufgelistet, in denen man bereits übereinstimmt – etwa, dass die ukrainische Armee künftig eine maximale Stärke von 800.000 Soldaten haben soll. (Reuters, AFP)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

EU-Schalte mit Witkoff und Kushner scheitert wegen Internetproblemen

Eine Videoschalte zwischen in Brüssel tagenden EU-Außenministern und den für Ukraine-Gespräche nach Berlin gereisten US-Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner ist wegen Verbindungsproblemen nicht zustande gekommen. EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas erklärte in Brüssel, sie wisse nicht, ob es einen Cyberangriff gegeben habe. 

Eine Videoschalte zwischen den EU-Außenministern und dem wie Witkoff und Kushner in Berlin weilenden ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha funktionierte nach Angaben von Diplomaten problemlos. Auch der Bundestag hatte heute mit einem Ausfall des Internets zu kämpfen. (dpa)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Trump will heute mit Selenskyj und Europäern telefonieren

US-Präsident Donald Trump will sich heute zu den Gesprächen zwischen zahlreichen europäischen Staats- und Regierungschefs sowie den Spitzen von EU und Nato hinzuschalten. Ein entsprechendes Telefonat kündigte ein hochrangiger US-Vertreter an. 

Demnach sieht das in Berlin diskutierte Abkommen sehe „wirklich starke“ US-Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach Vorbild des Nato-Beistandspaktes sowie eine „sehr starke Abschreckung“ durch US-Waffen vor. Die USA rechneten mit einer Zustimmung Russlands. (AFP)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Ukrainische „Sea Baby“-Drohnen setzen offenbar russisches U-Boot außer Gefecht

Die Ukraine hat nach Angaben ihres Inlandsgeheimdienstes SBU ein russisches U-Boot im Hafen von Noworossijsk am Schwarzen Meer mit Seedrohnen angegriffen und schwer beschädigt.

Das Boot der Kilo-Klasse sei außer Gefecht gesetzt worden, heißt es in einer Erklärung. Es handele sich um den ersten derartigen Angriff mit „Sea Baby“-Drohnen. Die Ukraine hat nach eigenen Angaben bereits Seedrohnen für Angriffe auf russische Kampfjets sowie Öltanker eingesetzt. (Reuters)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

EU beschließt weitere Sanktionen in Verbindung zu Russlands Schattenflotte

Die Außenminister der EU-Staaten haben neue Sanktionen gegen Unternehmen und Personen mit Verbindungen zur sogenannten russischen Schattenflotte beschlossen. Wie der Rat der Mitgliedstaaten mitteilte, richten sich die Strafmaßnahmen gegen Reedereien mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten, in Vietnam und in Russland.
Zudem werden Geschäftsleute sanktioniert, die direkt oder indirekt mit den großen staatlichen russischen Ölkonzernen Rosneft und Lukoil verbunden sind. (dpa)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Ukraine greift offenbar weitere russische Ölplattform an

Die Ukraine hat einem Insider zufolge zum dritten Mal binnen einer Woche eine russische Ölförderplattform im Kaspischen Meer angegriffen. Ziel der jüngsten Attacke sei die Ölplattform Kortschagin, sagte der Insider der Nachrichtenagentur Reuters. Die Produktion sei eingestellt worden. (Reuters)
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Christoph Straub
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Ukraine bleibt offenbar noch bei Ziel eines Nato-Beitritts

Die Ukraine hat nach Angaben aus Verhandlungskreisen bei den Gesprächen in Berlin keinen Verzicht auf die angestrebte Nato-Mitgliedschaft des Landes erklärt. Das sagte ein hochrangiger Insider der Nachrichtenagentur AFP. Demnach seien von den USA noch keine Einzelheiten zu den von Kiew geforderten Sicherheitsgarantien genannt worden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Sonntag die zentrale Bedeutung glaubhafter Sicherheitsgarantien für die Ukraine betont und als Kompromisslösung von einem Mechanismus gesprochen, der an die Beistandsklausel in Artikel 5 des Nato-Vertrags angelehnt sei, ohne dass die Ukraine der Nato beitreten würde. (AFP)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Update 16:39 Uhr: Ukraine erklärt „produktive“ Gespräche mit US-Unterhändlern in Berlin für beendet

Die Gespräche zwischen der Ukraine und den USA in Berlin sind beendet. Das teilte das Büro des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit. Ergebnisse der am Sonntag begonnenen Verhandlungen wurden zunächst nicht bekannt. 

Zugleich äußerte sich der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umjerow nach den Gesprächen mit den USA zufrieden. 
„Die Verhandlungen zwischen der Ukraine und den USA waren konstruktiv und produktiv, es wurden echte Fortschritte erzielt“, erklärte Umerow in Onlinenetzwerken. Er lobte hierbei die Bemühungen der US-Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner um ein dauerhaftes Friedensabkommen. 
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und sein Chefunterhändler Rustem Umjerow beim Verlassen des Kanzleramts nach den Gesprächen mit einer US-Delegation.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und sein Chefunterhändler Rustem Umjerow beim Verlassen des Kanzleramts nach den Gesprächen mit einer US-Delegation.   Bild: John MacDougall/AFP
„Wir hoffen, dass wir bis zum Ende des Tages eine Einigung erzielen werden, die uns dem Frieden näher bringt“, schrieb Umjerow zudem. (Reuters, AFP, dpa)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Russische Truppen verstärken Angriffe auf Ortschaften in Saporischschja

Die russischen Truppen haben ihre Angriffe rund um die Stadt Huljajpole und die Siedlung Stepnohirske in der südukrainischen Region Saporischschja intensiviert. Das erklärte der Sprecher der ukrainischen Südverteidigungskräfte, Wladyslaw Woloschyn, im ukrainischen Fernsehen. Demnach  sind die russischen Einheiten jedoch jeweils von den ukrainischen Streitkräften blockiert und zurückgedrängt worden. (Yulia Valova)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Bis zu 200 russische Soldaten in Kupjansk eingekesselt 

In der ostukrainischen Stadt Kupjansk sind nach ukrainischen Angaben russische Soldaten eingekesselt und weitgehend von der Unterstützung ihres Kommandos abgeschnitten. Das erklärte Wiktor Trehubow, Leiter der Kommunikationsabteilung der Vereinigten Kräfte der Ukraine.

Nach Angaben der ukrainischen Aufklärung wurden Ende vergangener Woche im Stadtgebiet rund 40 aktive Funkrufnamen registriert. Da eine Funkstation in der Regel von mehreren Soldaten genutzt wird, deutet dies auf eine Truppenstärke von bis zu 200 russischen Militärangehörigen hin. (Yulia Valova)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Ukrainischer Militärgeheimdienst veröffentlicht Details zu modifizierter russischer Drohne „Geran-2“

Der ukrainische Militärgeheimdienst hat bekanntgegeben, dass Russland die Drohne „Geran-2“ der Serie „E“ mit einer sowjetischen Luft-Luft-Rakete des Typs R-60 ausgerüstet hat. Ziel der Drohne seien ukrainische Hubschrauber und Flugzeuge, die an der Abwehr russischer Drohnen beteiligt sind, heißt es in einer Mitteilung des ukrainischen Militärgeheimdienstes.

Die neue Variante der „Geran-2“ soll die Effektivität der ukrainischen Heeres- und taktischen Luftfahrt bei der Drohnenabwehr verringern; die gewonnenen Einsatzerfahrungen könnten nach Einschätzung des HUR später auch an den Iran weitergegeben werden. (Yulia Valova)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause
Wolodymyr Selenskyj und Frank-Walter Steinmeier. 
Wolodymyr Selenskyj und Frank-Walter Steinmeier.    Bild: Michael Kappeler/dpa

Bundespräsident Steinmeier empfängt Selenskyj in Berlin

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag offiziell in Berlin empfangen. Vor seinem Amtssitz Schloss Bellevue begrüßte Steinmeier am Mittag den Gast aus Kiew mit Handschlag und Umarmung. 

Im Anschluss trug sich Selenskyj ins Gästebuch des Bundespräsidenten ein, danach zogen sich die beiden Staatsoberhäupter zu einem vertraulichen Gespräch zurück. Nach dem Termin in Schloss Bellevue sollte Selenskyj von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und schließlich von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfangen werden. (AFP)
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Schloss Bellevue in Berlin.
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Schloss Bellevue in Berlin.   Bild: AFP/Ralf Hirschberger
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Berlin verurteilt Kriminalisierung der Deutschen Welle in Russland

Die Bundesregierung hat die Einstufung der Deutschen Welle als „unerwünschte Organisation“ mit deutlichen Worten verurteilt. Regierungssprecher Stefan Kornelius kritisierte am Montag eine „fortgesetzte Repression“ durch russische Behörden. Man bekräftige die eigene Solidarität mit kritischen Medien und Journalisten, die nicht bereit seien, staatlich organisierte Desinformationskampagnen der russischen Führung unwidersprochen stehen zu lassen. Die Deutsche Welle hatte die Einstufung am Sonntag mitgeteilt.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes ergänzte, man verurteile die Einstufung und die Kriminalisierung des deutschen Auslandssenders. Dies sei völlig unbegründet. Russland gehe im eigenen Land massiv gegen freie Meinungsäußerung vor, Repression sei an der Tagesordnung, Pressefreiheit nicht mehr gegeben. Die Botschaft sei mit allen deutschen Journalisten in Russland in Kontakt, um ihnen zur Seite zu stehen. Mögliche weitere diplomatische Maßnahmen kündigte der Sprecher nicht an. (KNA)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause
Die Außenminister der EU-Staaten beschließen Sanktionen gegen Unterstützer der russischen Schattenflotte von Öltankern. Dies sagt ein EU-Vertreter. Betroffen sind demnach neun Geschäftsleute mit Verbindungen zu den russischen Ölkonzernen Rosneft und Lukoil sowie Reedereien, die Tanker besitzen und verwalten. Zudem seien 14 Personen und Organisationen im Rahmen der Sanktionen gegen hybride Bedrohungen auf der Liste. (Reuters)
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