GRÜNE BEER UND DAS EUROPAPARLAMENT
Thema
Europawahl
Bei den Grünen gibt es Streit um die Liste zur Europawahl
Schüler des Helmholtz-Gymnasiums befragen Jugendliche zur EU-Osterweiterung im Mai 2004
Ärger um die Europa-Kandidatur des Reiseunternehmers Vural Öger
Partei kritisiert Formulierungen zu Rüstung und Wettbewerb
Der Präsident des EU-Parlaments Pat Cox über Europas Hoffnung auf den US-Aufschwung und deutsche Steuern
Europas Verfassung soll dennoch rasch verabschiedet werden
Die Sozialdemokraten und die Wahlen im nächsten Jahr: Zittern im Osten – und Ärgern im Saarland
WTO-KONFERENZ
Grünen-Chefin Beer gilt als glücklos. Bei der Europa-Wahl werden andere vorgezogen – aufgeben will sie aber nicht
Potsdam. PDSBundeschef Lothar Bisky bleibt Fraktionschef der PDS im Potsdamer Landtag, gibt aber alle anderen Ämter auf, darunter auch seine Mitgliedschaft im RBB-Rundfunkrat.
Schulz führt SPD-Bewerberliste an
Koch-Mehrin bei FDP hoch im Kurs
Die PDS sucht eine Chance in Europa
zur Kandidatur bereit
Reinhold Messner soll mit Angelika Beer in Europa Stimmen holen – er würde dafür die italienische Liste verlassen
Absage an Schröder und Scholz: Kann nicht wortbrüchig werden
Parteichefin will 2004 bei der Europawahl kandidieren
Frankfurt (Main) . Der Fraktionschef der Grünen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, wird sich in Deutschland um einen Listenplatz für die Europawahl 2004 bewerben.
Berlin. Gregor Gysi hat die PDS aufgefordert, „den Weg der Selbstisolierung“ zu verlassen und wieder für mehr „gesellschaftliche Akzeptanz“ zu kämpfen.
Fürs nächste EU-Parlament wollen Ökoparteien gemeinsam antreten
Jetzt liegt die Partei auch noch mit ihrer Werbeagentur im Clinch
(bib/mue). Die CSU will die Europawahl zur Volksabstimmung über einen EU Beitritt der Türkei machen.
Am 22. September können viele Wähler erstmals elektronisch abstimmen – das soll die Auszählung erleichtern
Stimmabgabe noch nach 18 Uhr: Das bringt keine bessere Wahlbeteiligung, sagen Forscher und Organisatoren
In seinem Fernseh-Werbespot sitzt Jean Saint-Josse mitten in der Natur. Im Hintergrund schmettern Jagdhörner, zu deren Klängen der Tierarzt fordert: "Abschuss frei für Wiesel, Marder und Iltisse.
Nach den am Dienstag vorgelegten "Fortschrittsberichten" der Europäischen Union (EU) dämpft das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) die Hoffnungen der EU-Anwärter auf einen raschen Beitritt. Bei der Vorstellung der neuen Konjunkturprognose für die Mittel- und Osteuropäischen Länder (MOEL) am Donnerstag erklärte der Wirtschaftsforscher Sándor Richter zu den vorgelegten Berichten aus Brüssel, die EU-Kommission lege es auf einen "Big Bang" im Beitrittsprozess an.
Kanzler Gerhard Schröder hat anlässlich der Internet-World in Berlin das Internet gepriesen und auch das Potenzial des Netzes für die Politik herausgestellt. Er spielte damit auf die Versuche unter dem Namen "e-governance" an, mit denen den Bürgern der Zugang zu staatlichen Stellen über das Internet erleichtert werden soll.
Es ist wie in einer Ehe, die kurz vor der Scheidung steht, formulierte Janusz Reiter. Das Bild, das der ehemalige polnische Botschafter in Deutschland wählte, machte stutzig - denn eigentlich sind Polen und die EU, um die es am Dienstag beim "Treffpunkt Tagesspiegel" im Hotel Intercontinental ging, noch gar nicht verheiratet.
Vor Ihrer Wahl zur PDS-Chefin auf dem Parteitag in Cottbus haben Sie gesagt, sie seien vielleicht nur eine Übergangsvorsitzende. Ist das so?
Das Europäische Parlament fordert eine Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen, damit die ersten neuen Mitgliedsländer schon 2004 an den Europawahlen teilnehmen können. In einer ausführlichen Debatte versuchte das EU-Parlament am Mittwoch mehr Klarheit darüber zu gewinnen, wo die zwölf Kandidatenländer bei ihrem hürdenreichen Weg in die EU derzeit stehen.
Der Politik läuft die Jugend weg, also muss die Politik heute da sein, wo die Jugend ist. Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Jürgen Möllemann hat diese schwierige Aufgabe im vergangenen Frühjahr bekanntlich mit einem Auftritt bei der Reality-Show "Big Brother" gelöst.
Silvio Berlusconi reklamiert zu Recht den Erfolg gegen die Volksabstimmungen am vergangen Sonntag als seinen "persönlichen Sieg". Freilich sind Zweifel angebracht, ob es ein Sieg über die Anträge selbst war: Offenbar ist ein Großteil der Italiener den Urnen ferngeblieben, ohne zu erkennen, wie wichtig einige der Referenden auch für sie selbst sind, etwa jenes gegen willkürliche Entlassungen in Kleinbetrieben.
Der erste Blick kann täuschen: Ist es nicht schon die Vollendung eines Lebenswerkes, wenn Lothar Bisky an diesem Freitag zu Beginn des PDS-Bundesparteitages in Münster seinen Genossen mitteilt, nicht erneut ihrer Partei vorstehen zu wollen?Die SED-Nachfolgepartei, nach der Wende als Übergangserscheinung fast totgeredet, hat sich behauptet.
Ihre Amtszeit geht zu Ende. Der Bundesvorstand hat einen Weg vorgeschlagen, der Ihnen eine neue Kandidatur ermöglichen würde: Danach könnte bei einem Quorum von zwei Dritteln über acht Jahre hinaus verlängert werden.
Seit der Niederlage der CDU/CSU/FDP-Regierung bei der Bundestagswahl 1998 hat die FDP bei Wahlen fast nur Verluste gemacht. Das gilt für die Landtags- und Kommunalwahlen wie auch für die Europawahl im vergangenen Jahr.
Die Serie schwerer Wahlniederlagen in diesem Jahr wird im Jahr 2000 ein Loch von 3,8 Millionen Mark in die Kasse der Grünen reißen. Die Verluste bei den Kommunal-, Landtags- und Europawahlen hätten dazu geführt, dass die staatliche Grundfinanzierung und die Spenden massiv zurückgegangen seien, sagte Bundesschatzmeister Dietmar Strehl am Donnerstag in Berlin.
Der britische Premierminister Tony Blair hat in Frankreich für seine Vorstellungen von einer modernen Sozialdemokratie geworben. Mit einem Offenen Brief, der von der Sonntagszeitung "Le Journal du Dimanche" veröffentlicht wurde, wandte sich Blair direkt an die Franzosen, ohne ein einziges Mal das umstrittene Schröder-Blair-Papier zu erwähnen.