Der grüne Europaabgeordnete über die EU-Osterweiterung, ein Referendum in allen Mitgliedsländern und deutsche Miesepeter
Europawahl
Auf der Tagesordnung stand Europa, der Kanzler aber sprach über den Irak
Warum ausgerechnet ein Referendum über Europas Verfassung? Haben nicht Europawahlen und Volksabstimmungen über EUVerträge offenbart, dass es dabei nicht nur um Europa, sondern häufig nur um eine Abrechnung mit dem innenpolitischen Gegner geht?
Elisabeth Schroedter startete in Potsdam Europawahlkampf: Nein zu Genpflanzen in Brandenburg
WAHLKAMPF-START ZUR EUROPAWAHL
Zur Europawahl am 13. Juni 2004 werden in Potsdam wie im gesamten Land Brandenburg 22 Parteien und sonstige politische Vereinigungen auf dem Stimmzettel stehen.
Bürgerforum der PDS mit der Landtagsabgeordneten Anita Tack
Informationen für ausländische EU-Bürger werden verschickt
Teltow. Für die Europawahl am 13.
Viele wissen gar nicht, dass in acht Wochen Europawahl ist – diese Erfahrung machte SPD-Stadtverordnete Klara Geywitz (l.), die gestern am Aktionstag der SPD-Senioren „60 Plus“ vor dem Brandenburger Tor mit ungarischen Salami-Häppchen um die Gunst der Wähler warb.
Das Potsdamer Wahlbüro schreibt in dieser Woche anlässlich der Europawahlen am 13. Juni alle EU-Bürger der Stadt an.
Regierungsumbildung in Paris: Premier Raffarin bleibt im Amt und viele Minister tauschen nur die Posten
. Gemeinsam wehren sich Europaparlamentier gegen den Vorwurf, Tagegelder zu Unrecht kassiert zu haben.
Hessens Ministerpräsident mit 93,9 Prozent als CDU-Chef bestätigt
Zur bevorstehenden Europawahl sind unter www.potsdam.
(ddp). Die FDP muss auf einem Parteitag erneut über ihre Kandidaten zur Europawahl abstimmen.
Parteichef Jörg Schönbohm schwört Basis ein: Wir wollen bei der Landtagswahl die stärkste Partei werden
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Diese Woche fing für die FDP auf jeden Fall mies an: Wahl in Hamburg, keine drei Prozent, die Senatsbeteiligung futsch. Wie die Woche weiterging, darüber lässt sich streiten.
Über das Europa-Parlament stimmen auch 100 000 Ausländer ab
Schröder für volle EU-Mitgliedschaft / Unternehmer Öger: CDU hat ein falsches Bild des Landes
Betrifft: „CSU: Europawahl wird Volksabstimmung über Türkei“ vom 15. Februar 2004 Bei dem Streit über (weitere) Zuwanderung gibt es die typisch deutschen Reaktionen.
Wenn der Kanzler heute in die Türkei startet, begleitet ihn ein aus Ankara stammender Unternehmer mit deutschem Pass, den er bald auf SPDWahlkundgebungen wiedertreffen dürfte: Vural Öger ist nicht nur größter Anbieter von Türkei- reisen in Europa, sondern steht auch auf Platz zehn der SPD-Liste für die Europawahl im Juni. Mit 18 Jahren kam der Sohn eines Generals nach Deutschland.
In NRW kann die SPD verlieren, die CDU aber nicht gewinnen
Die EVP-Fraktion im Europaparlament streitet über den Umgang mit Berlusconis „Forza Italia“
Europawahlkampf mit einem Kongress in Brüssel eröffnet
ist für CDU-Chefin nur Nebensache
. Die umstrittene Diätenregelung für das Europäische Parlament ist vorläufig vom Tisch.
Die PDS wollte parteilose Europakandidaten – fand aber keine
Bei der Europawahl am 13. Juni können in Deutschland theoretisch rund 63,6 Millionen Stimmberechtigte ihren Wahlzettel abgeben; das sind etwas mehr als die 62,3 Millionen bei der Wahl von 1999.
(ce). Ab diesem April soll es eine europäische Linkspartei geben.
Europas zersplitterte Linke will in Berlin eine Partei gründen
im Straßburger Parlament
14 Mal abstimmen innerhalb von sieben Monaten – spannend wird es vor allem in Hamburg, Thüringen und NRW
… und das ZDF zeigt Fußball
Einstige „Miss Bundestag“ führt die Brandenburger PDS in den Landtagswahlkampf
Die Grünen haben ihre Europawahlliste komplettiert – und rechnen sich aus, 2004 zehn bis zwölf deutsche Vertreter ins Straßburger Parlament schicken zu können. Ohne Gegenkandidaten wurden die niedersächsische Fraktionschefin Rebecca Harms und der französische Europaabgeordnete Daniel CohnBendit zu Spitzenkandidaten nominiert.
Jetzt ist es offiziell: Die Landtagsabgeordnete Dagmar Enkelmann wird Spitzenkandidatin der PDS bei der kommenden Landtagswahl. Der Bundesvorsitzende und Chef der Landtagsfraktion Lothar Bisky wird der im Lande bisher wenig bekannten 47-Jährigen als „die Nummer 2“ zu Seite stehen.
Grüne wählen ihre Europaliste Fischer ist per Video mit dabei
Joschka Fischer ist nur virtuell dabei, wenn die Grünen am Wochenende in Dresden ihre Liste zur Europawahl 2004 festlegen. Wenn die Partei tagt, befindet sich der Außenminister beim Treffen mit seinen Amtskollegen, die in Neapel über eine europäische Verfassung beraten – und wird am Vormittag live auf Großleinwand übertragen.