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Thema

Europawahl

Warum ausgerechnet ein Referendum über Europas Verfassung? Haben nicht Europawahlen und Volksabstimmungen über EUVerträge offenbart, dass es dabei nicht nur um Europa, sondern häufig nur um eine Abrechnung mit dem innenpolitischen Gegner geht?

Viele wissen gar nicht, dass in acht Wochen Europawahl ist – diese Erfahrung machte SPD-Stadtverordnete Klara Geywitz (l.), die gestern am Aktionstag der SPD-Senioren „60 Plus“ vor dem Brandenburger Tor mit ungarischen Salami-Häppchen um die Gunst der Wähler warb.

Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Diese Woche fing für die FDP auf jeden Fall mies an: Wahl in Hamburg, keine drei Prozent, die Senatsbeteiligung futsch. Wie die Woche weiterging, darüber lässt sich streiten.

Von Robert von Rimscha

Betrifft: „CSU: Europawahl wird Volksabstimmung über Türkei“ vom 15. Februar 2004 Bei dem Streit über (weitere) Zuwanderung gibt es die typisch deutschen Reaktionen.

Wenn der Kanzler heute in die Türkei startet, begleitet ihn ein aus Ankara stammender Unternehmer mit deutschem Pass, den er bald auf SPDWahlkundgebungen wiedertreffen dürfte: Vural Öger ist nicht nur größter Anbieter von Türkei- reisen in Europa, sondern steht auch auf Platz zehn der SPD-Liste für die Europawahl im Juni. Mit 18 Jahren kam der Sohn eines Generals nach Deutschland.

Die PDS wollte parteilose Europakandidaten – fand aber keine

Von Matthias Meisner

Bei der Europawahl am 13. Juni können in Deutschland theoretisch rund 63,6 Millionen Stimmberechtigte ihren Wahlzettel abgeben; das sind etwas mehr als die 62,3 Millionen bei der Wahl von 1999.

Europas zersplitterte Linke will in Berlin eine Partei gründen

Von Matthias Meisner

14 Mal abstimmen innerhalb von sieben Monaten – spannend wird es vor allem in Hamburg, Thüringen und NRW

Von Albert Funk

Die Grünen haben ihre Europawahlliste komplettiert – und rechnen sich aus, 2004 zehn bis zwölf deutsche Vertreter ins Straßburger Parlament schicken zu können. Ohne Gegenkandidaten wurden die niedersächsische Fraktionschefin Rebecca Harms und der französische Europaabgeordnete Daniel CohnBendit zu Spitzenkandidaten nominiert.

Joschka Fischer ist nur virtuell dabei, wenn die Grünen am Wochenende in Dresden ihre Liste zur Europawahl 2004 festlegen. Wenn die Partei tagt, befindet sich der Außenminister beim Treffen mit seinen Amtskollegen, die in Neapel über eine europäische Verfassung beraten – und wird am Vormittag live auf Großleinwand übertragen.

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