Die Abschiebepläne der rechten Regierung in Rom haben bislang noch nicht funktioniert. Die italienischen Lager in Albanien stehen leer. Nun kommt eine erste Gruppe anderer Migranten dort unter.
Thema
Giorgia Meloni
Die Abschiebepläne der rechten Regierungschefin haben bislang noch nie funktioniert. Die italienischen Lager außerhalb der EU stehen leer. Jetzt sollen dort andere Migranten untergebracht werden.
Israels Regierung intensiviert die Beziehungen zu europäischen Rechtsextremen. Mit ihnen will sie jetzt eine Antisemitismus-Konferenz veranstalten. Was sich beide Seiten davon versprechen – und warum Felix Klein nicht hinfährt.
Neuerdings kann man die italienische Vertretung in Berlin offenbar mieten. Netflix veranstaltete hier ein mondänes Abendessen anlässlich der Neuverfilmung von „Der Leopard“. Auch Franziska Giffey war da.
Rechte Politik funktioniert mit Feindbildern, sagt Franziska Schutzbach. Warum Feminismus als Zielscheibe dient und was an Hass so attraktiv ist.
Die USA streichen sämtliche Hilfen für die Ukraine. Noch ist unklar, wie lange der Stopp dauern und sich dieser auf den Verlauf des Krieges auswirken wird. Wie Europa damit umgeht.
Die AfD fährt das stärkste bundesweite Ergebnis ihrer vergleichsweise kurzen Geschichte ein. Koalieren will mit ihr niemand. Deswegen verfolgen die Rechten nun eine bestimmte Strategie.
Die Europäer seien militärisch von den USA abhängig, deshalb könne Donald Trump sie erpressen – etwa bei einem Ukraine-Deal. Das sagt Sicherheitsexpertin Claudia Major. Doch sie hat einen Rat.
Das Hickhack um die Pläne der Meloni-Regierung, Flüchtlinge in Lagern in Albanien unterzubringen, geht weiter. Wieder blockiert die Justiz, nun müssen die Flüchtlinge nach Italien.
Die Liste ist kurz: demokratische Länder, in denen rechtsgerichtete Kräfte nicht auf dem Vormarsch sind. Vier Vorschläge für einen möglichen Umzug.
Das „Albanien-Modell“ der Meloni-Regierung ist umstritten. Schon zwei Mal scheiterte sie juristisch damit, eine EuGH-Entscheidung steht noch aus. Ungeachtet dessen gibt es nun einen dritten Anlauf.
Einen vollständigen Atomausstieg hat Italien bereits vor etwa 35 Jahren vollzogen. Die Regierung von Ministerpräsidentin Meloni will nun bis 2027 den Rechtsrahmen für den Wiedereinstieg schaffen.
Als einen seiner ersten Pläne stellte Donald Trump den Austritt aus der WHO vor. Die rechtsnationalistische Lega-Partei will nachziehen. Ob der Vorstoß in Italien Erfolg haben wird, ist zweifelhaft.
Gegenüber Donald Trump muss die EU zusammenhalten, heißt es immer wieder. Doch wie soll das gelingen? Ein Politologe ordnet Chancen und Risiken ein.
Es haben sich auch Vertreter der europäischen Rechten, wie Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, angekündigt. Tiktok-Chef Chew wird als Ehrengast vor Ort sein. Der ehemalige brasilianische Staatschef Bolsonaro jedoch nicht.
Staatschefs aus undemokratischen Staaten bei der Amtseinführung des US-Präsidenten – das gab es bisher nicht. Trump bricht mit der Tradition: Auszüge aus seiner Einladungsliste.
75 Minuten sprachen Alice Weidel und Elon Musk auf X miteinander. Es gab viele krude Aussagen, Falschbehauptungen und Anspielungen auf Verschwörungstheorien. Ein schneller Check.
Bei einem Besuch bei Donald Trump soll Italiens Regierungschefin auch mit Elon Musk über die Nutzung seines Starlink-Satellitensystems gesprochen haben. Sie weist das zurück.
Der Fall von Cecilia Sala machte weltweit Schlagzeilen. Das Schicksal der Italienerin war auch Thema eines Blitzbesuchs von Meloni bei Trump. Jetzt wird sie noch am Nachmittag zurück in Rom erwartet.
SpaceX steht offenbar vor einer umfangreichen Zusammenarbeit mit Italien. Es ist nicht der einzige Deal dieser Art. Das zeigt: Die Firma von Elon Musk hat das Potenzial, die Telekommunikation umzukrempeln.
Eben erst war Italiens Ministerpräsidentin Meloni zu Besuch bei Trump. Jetzt gibt es Aufregung über ein mögliches Milliardengeschäft mit dessen Berater Elon Musk.
Weniger als drei Wochen vor seiner Rückkehr ins Weiße Haus begrüßt der designierte US-Präsident die italienische Regierungschefin an seinem Privatsitz. Die beiden gelten als gut vernetzt.
Im Inland dominiert das Koalitionsdrama das abgelaufene Jahr. Der Ukrainekrieg geht in das dritte Jahr. Und im Nahen Osten eskaliert die Lage.
Kontakt zu Kopftuch-Gegnerinnen: Iran wirft inhaftierter Italienerin Verstoß gegen Mediengesetze vor
Die islamische Republik zwingt Frauen zum Tragen des Schleiers. Die Journalistin Cecilia Sala soll Kontakt zu Iranerinnen aufgenommen haben, die sich dagegen wehren – und wurde verhaftet.
Elon Musk schaltet sich in den deutschen Wahlkampf und ebenso penetrant in die britische Politik ein. Mit den jüngsten Attacken will der reichste Mann der Welt einen Konflikt mit Trump befrieden.
Der Vorsitzende der Rechtspartei Lega sorgte 2019 als Innenminister dafür, dass Bootsflüchtlinge wochenlang nicht an Land konnten. Heute erfährt er, ob er deshalb ins Gefängnis muss.
Bereits Ende November gab es in Italien einen „Generalstreik“. Jetzt legen viele Menschen erneut ihre Arbeit nieder. Betroffen sind unter anderem der Nahverkehr, Schulen und Krankenhäuser. Was wird konkret gefordert?
Mit dem Vertrag zwischen Europa und Südamerika sollen Zölle abgebaut und Geschäfte angekurbelt werden. Neben Bauern und Umweltschützern sehen auch EU-Staaten wie Frankreich und Italien die Pläne kritisch.
Sie nannten sich „Division Werwolf“ und angeblich waren bereits Anschläge in Vorbereitung – unter anderem gegen Italiens Regierungschefin Meloni.
Italiens Regierungschefin ist nach zwei Jahren recht sicher im Amt. Mit einem großen Streik wollen die Gewerkschaften einen Sparkurs zulasten der Arbeitnehmer verhindern. Aber es geht um mehr.
Der Streit um die Besetzung der EU-Kommission mit Ursula von der Leyen an der Spitze hat ein Ende. Wer hat die wichtigsten Posten bekommen?
Lange wurde um zwei vorgeschlagene Stellvertreter von der Leyens gerungen. Die Fraktionen im EU-Parlament machen nun den Weg frei für die neue Kommission.
Die rechtsnationale Regierung in Rom will Migrant:innen in Albanien internieren. Und scheitert erneut an der Justiz. Das dürfte sich bald ändern.
Auf seiner Plattform X mischte sich der Tesla-Chef in die italienische Migrationspolitik ein. In Italien ist man davon wenig begeistert. Die Musk-Freundin Meloni äußerte sich bisher nicht.
Erneut kassiert Italiens rechte Regierungschefin Meloni mit ihren Albanien-Plänen eine juristische Niederlage. Tech-Milliardär Elon Musk – ein guter Bekannter Melonis – mischt sich ein.
Dass Scholz, von der Leyen und Macron nicht zum Gipfel der Staats- und Regierungschefs auf der Weltklimakonferenz reisen, schadet der EU. Auch aus sicherheitspolitischen Gründen.
Niederlage für Melonis umstrittene Asylpolitik: Richter in Rom weigern sich, Geflüchtete in Aufnahmelagern in Albanien festzuhalten. Sie werden wieder nach Italien gebracht.
Mit dem ersten Anlauf, außerhalb der EU über Anträge entscheiden zu lassen, war Italiens Rechtsregierung vor Gericht gescheitert. Jetzt hat Ministerpräsidentin Meloni einen neuen Versuch gestartet.
Die Themen der Woche: Scholz in Indien | Putins nordkoreanische Soldaten in der Ukraine | Die Probleme der Umfragen zur US-Wahl | Hochsprung über Bill Gates
Italiens rechte Regierung verabschiedete am Montag eine veränderte Regelung. Dabei geht es insbesondere darum, welche Heimatländer von Asylbewerbern als sicher eingestuft werden können.