Weil ihre Partei aus der Tradition des Faschismus kommt, wird Italiens Regierungschefin Meloni oft kritisiert. Nun hat sie eine Gedenkfeier genutzt, um sich von faschistischem Handeln und Denken zu distanzieren.
Thema
Giorgia Meloni
Am 30. Mai 1924 hielt der sozialistische Parteiführer seine legendäre letzte Parlamentsrede, die bis heute kaum an Aktualität verloren hat. Zehn Tage später wurde er ermordet.
Vor 50 Jahren töteten Attentäter in Brescia acht Menschen und verletzten rund 100. Der Historiker Davide Conti über die schleppende Aufarbeitung des Anschlags – und die dunkle Verbindung zur Meloni-Regierung.
Marine Le Pen möchte im Europaparlament mit Giorgia Meloni zusammenarbeiten. Deren Verbündete Ursula von der Leyen lehnt dies aber strikt ab – die Französin ist ihr zu rechtsextrem. Was nun?
2019 haben etliche Sozialisten und Grüne nicht für von der Leyen votiert. Diesmal will die EU-Kommissionspräsidentin sich auch von der italienischen Rechtsaußen-Partei wählen lassen.
Tino Chrupalla wettert beim Landesparteitag in Glauchau gegen Marine Le Pen und Giorgia Meloni. Die Krise in den eigenen Reihen rund um Maximilian Krah spielt der AfD-Vorsitzende herunter.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte eine Kooperation mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion nicht ausgeschlossen. Der gehört auch Giorgia Melonis Fratelli d'Italia an.
Update
„Großer Verlust“: Internationale Beileidsbekundungen nach dem Tod von Irans Präsidenten Raisi
Mehrere Nationen haben dem Iran ihr Beileid ausgesprochen. Putin und Xi beklagten, einen Freund verloren zu haben. Der russische Außenminister hält gar die USA für mitverantwortlich.
Der slowakische Regierungschef Fico schwebt nach einem Schusswaffenangriff in Lebensgefahr. Politiker reagieren schockiert und verurteilen den Vorfall scharf.
AfD, Le Pen, Meloni: Für eine wachsende Zahl junger Menschen sind das keine Feindbilder mehr, sondern wählbare Alternativen. Sie schaffen es immer häufiger, cool zu wirken.
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bemüht sich um gute Beziehungen zu den europäischen Partnern. Doch ihr Stellvertreter wettert gegen die EU − und sucht die Nähe zu Russland.
Die Meloni-Regierung verhält sich uneins gegenüber den Rechten aus Deutschland. Außenminister Tajani schließt eine Kooperation aus. Das belastet den EU-Wahlkampf der italienischen Dreierkoalition.
Bei der Europawahl könnten die rechten Parteien in vielen Ländern stark an Stimmen gewinnen. Was das für Europa bedeutet und wie sich die progressiven Kräfte dagegen rüsten, erklärt Nicolas Schmit im Interview.
Die CDU-Politikerin kann sich eine Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen vorstellen. Das stößt auf Empörung bei rot-grün. Ernüchternd ist das bescheidene Publikumsinteresse an der Debatte.
Anfang Juni wird in Europa gewählt. Dass Von der Leyen nach der Wahl mit den Europäischen Konservativen und Reformern kooperiert, will die Kommissionschefin nicht ausschließen.
Giorgia Meloni wird Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl. Doch sie denkt nicht daran, Rom für Brüssel zu verlassen. Dabei ist sie nicht die einzige, die dieses wahltaktische Manöver vollzieht.
Giorgia Meloni will ins EU-Parlament, um die Konservativen zu einen. Würde sie gewählt werden, müsste sie sich zwischen ihrem jetzigem Amt als Italiens Ministerpräsidentin und dem Mandat entscheiden.
Ein Schriftsteller, der an die faschistischen Wurzeln der Regierung Meloni erinnert, wird zensiert. Nicht der einzige Fall, Experten sprechen von einer Kampagne. Wovor die Regierenden in Rom Angst haben.
Redakteure der italienischen Zeitung „Domani“ berichten über einen vermuteten Interessenkonflikt des früheren Waffenunternehmers und heutigen Verteidigungsministers Crosetto. Der klagt – nicht gegen die Fakten, sondern gegen die Recherche.
Flucht der Publikumslieblinge, sinkende Einschaltquoten, drohende Streiks: Seit Italiens Rechtsregierung bei der Rai das Sagen hat, ist Italiens Staatssender im Krisenmodus.
Statt im Mai, sollen die Lager außerhalb der EU, frühestens im November dieses Jahres fertiggestellt werden. Ziel der italienischen Zentren ist es, schnellere Abschiebungen zu ermöglichen.
Nach Giorgia Melonis Wahlsieg fürchteten Investoren eine Abkehr von der EU und hohe neue Schulden. Doch Italien steht deutlich besser da – das hat mehrere Gründe.
Die „Europäischen Konservativen und Reformer“ eröffnen ihren Europawahlkampf mit einer Huldigung an den Heiligen Benedikt. Doch ihre Beschwörung „christlicher Wurzeln“ bleibt vage.
Spitzenpolitiker und Prominente wurden bereits von einer russischen Gruppe mit Troll-Anrufen hereingelegt. Jetzt hat es auch das IOC erwischt.
Es läuft gerade nicht gut für Matteo Salvini. Schlechte Wahlergebnisse, magere Bilanz. Der Radikalste in Roms Rechtsregierung riskiert die Ablösung. Im Juni wird sich sein politisches Schicksal entscheiden.
Die griechische Copelouzos Group plant ein Seekabel, das Ökostrom aus Ägypten nach Europa bringen soll. Jetzt bekommt das Projekt Konkurrenz.
Die AfD dürfte bei den Europawahlen zulegen. Gleichzeitig wird die Luft für die Partei im EU-Parlament dünner. Denn auch im rechten Lager wird ihr radikaler und Moskau-freundlicher Kurs abgelehnt.
Etwa 50 Menschen aus der autonomen Szene Italiens versuchten, einen Marokkaner zu befreien, der abgeschoben werden soll. Ein Polizist wurde verletzt, es gab mehrere Festnahmen.
Die römische Regierungschefin blockiert ihren wichtigen Koalitionspartner und Vize Salvini. Der steht sowieso gerade mit dem Rücken zu Wand. Wird der Riss im Rechtsbündnis größer?
Zum ersten Mal seit Übernahme der Regierung in Rom verliert das Rechtsbündnis. Die sozialdemokratische Oppositionsführerin kann dagegen erstmals aufatmen.
In Pisa und Florenz ging die Polizei mit Schlagstöcken gegen friedlich protestierende Schülerinnen und Studenten vor. Andersdenkende sind immer öfter Ziel der Staatsgewalt.
Am 26. Februar 2023 zerschellte ein Schiff mit 180 Menschen an Bord vor der Küste Kalabriens. Warum es keine Antwort auf ihre Notrufe gab, ist weiter ungeklärt.
Die CPAC hat begonnen. Es ist die größte Versammlung von Rechtspopulisten und Reaktionären weltweit. In diesem Jahr dreht sich alles um Donald Trump. Dessen Sicht auf sein Land wird immer düsterer.
Tagesspiegel Plus
Der erste Rücktritt der Regierung Meloni: Der Kunststaatssekretär ein Kunsträuber?
Unter wüsten Beschimpfungen verlässt Staatssekretär Vittorio Sgarbi das Ministerium. Der Regierungschefin war die Erleichterung anzumerken. Aber der Mann mit den vielen Hüten und Nebenjobs ist nicht ihre einzige Belastung.
Nachdem sich die Vorwürfe gegen den italienischen Kultur-Staatssekretär gemehrt haben, ist er nun zurückgetreten
Vor drei Jahren kam Fidesz, die Partei des ungarischen Premiers, ihrem Ausschluss zuvor und trat selbst aus der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament aus. Jetzt wird sie wohl Mitglied der weit rechts stehenden „Europäischen Konservativen und Reformer“
2024 ist ein Schicksalsjahr für die USA. Die Wissenschaftlerin Wendy Brown über Diskussionen mit Trump-Wählern, Verirrungen der Linken und die Illusion der Abschottung gegen Migration.
Die Hauptausstellung „Fremde überall“ gibt marginalisierten Künstlern eine Bühne. Das könnte schon mit der nächsten Ausgabe unter einem rechten Präsidenten anders werden.
In Deutschland herrscht wegen rechtsextremistischer Treffen und Umtriebe zunehmend Alarmstimmung. Wie sieht das in Italien aus, wo die Postfaschistin Giorgia Meloni regiert?
Europas Demokratien drohen zu zerfallen, zugleich demonstrieren Neofaschisten immer offener ihre Macht. Fünf Monate vor der Europawahl sucht das EU-Parlament jetzt nach einem wirksamen Mittel gegen Rechts.