Wegen der Zweifel an seiner „Integrität“: Portugals Ministerpräsident Costa reicht Rücktritt ein

Portugals Ministerpräsident António Costa hat nach Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt eingereicht. Wegen der Zweifel an seiner „Integrität“ habe er dem Präsidenten seinen Rücktritt angeboten, sagte Costa am Dienstag. Korruptionsermittler hatten zuvor mehrere Ministerien und den Amtssitz des sozialistischen Regierungschefs in Lissabon durchsucht, bei den Ermittlungen geht es unter anderem um den Verdacht der Korruption bei Lithium- und Wasserstoff-Projekten.

Die Pressestelle des Regierungschefs bestätigte der Nachrichtenagentur Lusa eine Durchsuchung im Büro von Costas Stabschef, wollte sich darüber hinaus aber nicht zum „Vorgehen der Justiz“ äußern. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa sprach nach Angaben eines Sprechers kurz mit Costa über die Vorgänge.

Nach einem Bericht der Zeitung „Publico“ waren rund 140 Polizisten an den Durchsuchungen beteiligt. Durchsucht wurden demnach auch die Ministerien für Umwelt sowie für Infrastruktur. Das Umweltministerium bestätigte die Durchsuchungen, machte aber keine Angaben zum Grund der Ermittlungen.

Laut Berichten portugiesischer Medien sind die Durchsuchungen Teil einer Untersuchung, die sich insbesondere um den Verdacht der Einflussnahme und Korruption bei Verträgen zur Produktion von sogenanntem grünem Wasserstoff und zum Abbau von Lithium dreht. Grüner Wasserstoff wird mit Strom aus erneuerbaren Energien produziert. Lithium wird zur Herstellung von Batterien verwendet und ist daher für die Energiewende von wesentlicher Bedeutung. (AFP)